SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 11.11.2021

Sitzung

Rat/011/2021

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

11.11.2021

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 26.08.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öT 26.08.
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 23.09.2021 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift öT 23.09.
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung zur Hammer Mühle im Rat der Stadt Bielefeld		Mitteilung zur Hammer Mühle im Rat der Stadt Bielefeld am 11.11.2021
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Einführung Photovoltaikpflicht in Bielefeld (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB vom 03.11.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2771/2020-2025	Antwort auf Anfrage Photovoltaikpflicht Anfrage Lokaldemokratie Einführung PV-Pflicht
Ö 3.2	Schutzmaßnahmen für Zweiräder an Gleisanlagen und -übergängen der Stadtbahn (Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 03.11.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2772/2020-2025	Antwort auf die Anfrage Schutzmaßnahmen für Zweiräder Anfrage LiB Schutzmaßnahmen für Zweiräder an Gleisübergängen der Stadtbahn
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3	2749/2020-2025	Antrag SPD, Grüne und Die Linke - Stärkung BGW
Ö 4.1.1	Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt - Abstimmung: Enthaltungen: 4	2850/2020-2025	Antrag BfB zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW
Ö 4.1.2	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2872/2020-2025	Antrag FDP zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW
Ö 4.2	Alte Bebauungspläne in Bielefeld überarbeiten (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	2756/2020-2025	Antrag FDP B-Pläne
Ö 4.3	Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	2757/2020-2025	Gemeinsamer Antrag - Pharmazeutisches Institut
Ö 4.4	Handlungsoptionen Radentscheid (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021) Beschluss: abgesetzt	2758/2020-2025	Antrag FDP Radentscheid Antrag FDP Radentscheid
Ö 5	Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2665/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beanstandungschreiben
Ö 6	Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 47, Nein: 10, Enthaltungen: 2	2666/2020-2025	00-Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag B90
Ö 7	Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2768/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2021 im Bereich der Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	2401/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2401 Anlage1 Bericht 2401 Anlage2 Stellungnahmen
Ö 9	Prüfung des Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts zum 31.12.2018 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2591/2020-2025	00-Beschlussvorlage Prüfbericht GA 2018 Stellungnahme RpA zur GAP2018
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2587/2020-2025	00-Beschlussvorlage Prüfbericht JA 2020 Stellungnahme RpA zur JAP2020
Ö 11	Verwendung Jahresergebnis 2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2560/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2607/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2021-09-17 Beschluss Verwaltungsrat
Ö 13	Beteiligungsbericht 2020 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2287/2020-2025	00-Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2020 - Stand 2021-10-11
Ö 14	Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2590/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Gesellschaftsvertrag
Ö 15	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2272/2020-2025	00-Beschlussvorlage 5. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung Änderungsantrag FDP Zweitwohnungssteuer
Ö 16	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat Beschluss: Kenntnisnahme		öff Liste Nachbewilligungen
Ö 17	Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 2	2189/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 18	Klimaneutralität bis 2035 – nächste Schritte Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	2576/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 18.1	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 18 - Klimaneutralität bis 2035 - nächste Schritte Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	2858/2020-2025	Antrag FDP zu TOP 18 - Klimaneutralität
Ö 18.2	Antrag der Ratsgruppe Die Partei zu TOP 18 - Klimaneutralität bis 2035 Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt - Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2	2873/2020-2025	Antrag PARTEI zu TOP 18 - Klimaneutralität
Ö 19	Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	2122/2020-2025	V2122 Beschlussvorlage V2122 Richtlinie Vergabekriterien inkl Anlage A u B 19 08 2021
Ö 20	Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden. Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2262/2020-2025	V2262 Beschlussvorlage V2262 Anlage 1 Satzungstexte V2262 Anlage 2 Abgrenzung Sanierungsgebiete V2262 Anlage 3 Abschlussbericht Teil I
Ö 21	1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss über Stellungnahmen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2391/2020-2025	V2391 Kurzuebersicht 2021-09-13 V2391 Beschlussvorlage V2391 Anl A-1 2021-09-07 Fr V2391 Anl A-2 2021-09-10 Fr V2391 Anl A-3 2021-09-10 Fr V2391 Anl A-4 2021-09-15 Fr V2391 Anl B 248 abschließender Beschluss SW V2391 Anl B 248 abschlließender Beschluss Farbe V2391 Anl C TF 2021-09-10 Fr V2391 Anl D 2021-09-10 Fr V2391 Anl E 2021-08-26 Fr V2391 Anl F Besonnung V2391 Anl G-1 Auswirkungsanalyse V2391 Anl G-2 SN Erg Auswirkungsanalyse V2391 Anl H Verkehr V2391 Anl I Schall V2391 Anl J Natur V2391 Anl K Arten V2391 Anl L Baugrund Abfall V2391 Anl M Licht V2391 Anl N Entwässerung V2391 Gestaltungsplan 2021-08-26 V2391 Nutzungsplan 2021-09-09 Fr
Ö 22	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/64.00 „Wohngebiet Sperberstraße" für den Bereich südlich der Oldentruper Straße, östlich der Otto-Brenner-Straße und nördlich des Friedhofs Sieker gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2521/2020-2025	V2521 III 4 6400 Kurzuebersicht V2521 Beschlussvorlage V2521 III 4 6400 Anlage A1 Auswertung frühzeitige Bet V2521 III 4 6400 Anlage A-2 V2521 III 4 6400 Anlage B Textl.Fest V2521 III 4 6400 Anlage C Begruendung V2521 III 4 6400 Anlage D Kampfmittelüberprüfung V2521 III 4 6400 Anlage E Artenschutzfachliche Potenzialanalyse V2521 III 4 6400 Anlage F Orientierende Schadstoffuntersuchung V2521 III 4 6400 Anlage G Baugrunduntersuchungen und Geotechnisches Gutachten V2521 III 4 6400 Anlage H-1 Schalltechnisches Gutachten V2521 III 4 6400 Anlage H-2 Ergänzung Schalltechnisches Gutachten V2521 III 4 6400 Anlage I Schadstoffgutachten Gebäude V2521 III 4 6400 Anlage J Oberflächendetektion V2521 III 4 6400 Gestaltungsplan V2521 III 4 6400 Nutzungsplan
Ö 23	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 4	2012/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 zur Beschlussvorlage-Nr. 2012/2020-2025, Plan Anlage2 zur Beschlussvorlage-Nr. 2012/2020-2025, Sondersatzung
Ö 24	Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023 Beschluss: abgesetzt	2286/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Themen und Angebote im GrüWü Anlage 2 - Belegungs-und Veranstaltungskalender, Stand 10.08.2021 Anlage 3 - Mittagskarte vom 30.08.-04.09
Ö 25	Bestellung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Bielefeld Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2675/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) 2021-10-28 Anlage Mitgliederliste nach SGA
Ö 26	Benennung von Delegierten zur 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 als Videokonferenz Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2558/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 27	Benennung von Delegierten und Gästen zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	0481/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 28	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.) Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 28.1	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat BiTel Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2839/2020-2025	Antrag SPD - Umbesetzung BiTel
Ö 28.2	Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag von Frau Karagöz (Einzelvertreterin BIG) - Umbesetzung in diversen Gremien Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2841/2020-2025	Antrag BIG - Umbesetzung div. Gremien
Ö 28.3	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzungen im JHA und FiPA Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2845/2020-2025	Antrag Grüne - Umbesetzungen JHA und FiPA
Ö 28.4	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	2864/2020-2025	Antrag FDP - Umbesetzung in diversen Gremien
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 29.2	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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