Sitzung
Rat/007/2021
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Datum
27.05.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 22.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Schulen pandemiesicher machen – Was wurde bis jetzt getan?
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1634/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage zu Abschiebungen und Abschiebeflügen
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 20.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1642/2020-2025
Ö 3.3
Clubs als kulturelle Stätten
(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1621/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket ("Bielefeld-Pass-Ticket") ab 01.01.2022
(Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.05.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1596/2020-2025
Ö 4.2
„Solidarität mit unserer Partnerstadt Nahariya“
(Antrag der FDP-Fraktion - der Antragstext wird nachgereicht.)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 1544/2020-2025
Ö 5.1
Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen
(Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1597/2020-2025
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Antrag "Kinder zuerst - Infektionsschutz an Schulen"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1669/2020-2025
Ö 5.2
„Extra-Zeit zum Lernen“ - Förderprogramm für Bielefeld nutzen
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 18.05.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1599/2020-2025
Ö 6
Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Ferienspiele im Sommer und Herbst 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1263/2020-2025
Ö 7
WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1431/2020-2025
Ö 8
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1465/2020-2025
Ö 9
Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0751/2020-2025
Ö 10
Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 0730/2020-2025
Ö 10.1
Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche

Beschluss: Kenntnisnahme

 0730/2020-2025/1
Ö 10.2
Änderungsantrag FDP

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 11
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1243/2020-2025
Ö 12
Verwendung Jahresergebnis 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1188/2020-2025
Ö 13
Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1248/2020-2025
Ö 14
Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der GDEKK GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 1452/2020-2025
Ö 15
Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0938/2020-2025
Ö 16
Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 1570/2020-2025
Ö 16.1
Änderungsantrag DIE PARTEI

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 17
198. Änderung des Flächennutzungsplanes „Städtebauliche Neuordnung des Kernbereichs Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0981/2020-2025
Ö 18
Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

Beschluss: abgesetzt

 0697/2020-2025
Ö 19
altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen)
hier: Durchführung einer Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1006/2020-2025
Ö 19.1
altstadt.raum Einbringung Steinstraße

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1468/2020-2025
Ö 19.2
Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 1657/2020-2025
Ö 19.3
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 1671/2020-2025
Ö 19.4
Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1676/2020-2025
Ö 20
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1412/2020-2025
Ö 21
Zuschuss zur Ausstattung des Jugendzentrums Kamp

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1265/2020-2025
Ö 22
Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1272/2020-2025
Ö 23
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1441/2020-2025
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
gesperrte Information
 
N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 30
gesperrte Information