SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 27.05.2021

Informationen

Sitzung

Rat/007/2021

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld

Datum

27.05.2021

Zeit

17:00-20:40 Uhr

2 Dokumente

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung		DZT Erklärung OB
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 22.04.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		DZT Niederschrift 22.04.2021 öffentlich
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Schulen pandemiesicher machen – Was wurde bis jetzt getan? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1634/2020-2025	DZT Beantwortung Anfrage FDP Luftfilter DZT Beantwortung Anfrage FDP Luftfilter - Anlage Anfrage FDP - Pandemiesicherheit in Schulgebäuden
Ö 3.2	Anfrage zu Abschiebungen und Abschiebeflügen (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 20.05.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1642/2020-2025	DZT Beantwortung Anfrage PARTEI - Abschiebeflüge Anfrage PARTEI - Abschiebeflüge
Ö 3.3	Clubs als kulturelle Stätten (Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1621/2020-2025	DZT Beantwortung Anfrage LiB - Clubs als kulturelle Spielstätten Anfrage LiB Clubs als kulturelle Stätten
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket ("Bielefeld-Pass-Ticket") ab 01.01.2022 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.05.2021) Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	1596/2020-2025	Antrag SPD, B90, Die Linke Sozialticket
Ö 4.2	„Solidarität mit unserer Partnerstadt Nahariya“ (Antrag der FDP-Fraktion - der Antragstext wird nachgereicht.) Beschluss: zurückgezogen
Ö 5	Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	1544/2020-2025	VO 00-Informationsvorlage Anlage 1 Impfbericht Mai 2021 Anlage 2 Notbetreuung Präsenzunterricht Auswertung Mai 2021
Ö 5.1	Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1597/2020-2025	Antrag FDP, BN Infektionsschutz in Schulen
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Antrag "Kinder zuerst - Infektionsschutz an Schulen" Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1669/2020-2025	Antrag SPD, B90, Linke zum Antrag FDP BN Luftfilter
Ö 5.2	„Extra-Zeit zum Lernen“ - Förderprogramm für Bielefeld nutzen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 18.05.2021) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	1599/2020-2025	Antrag CDU. FDP Extra-Zeit zum Lernen
Ö 6	Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Ferienspiele im Sommer und Herbst 2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1263/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 7	WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	1431/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 8	9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1465/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage 9. Änderung Hauptsatzung Anlage
Ö 9	Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0751/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Anlage 1 - OZG Umsetzungskonzept Anlage 2 - Top 20
Ö 10	Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	0730/2020-2025	VO 00-Informationsvorlage Vergleich Vergnügungssteuersätze 2020
Ö 10.1	Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche Beschluss: Kenntnisnahme	0730/2020-2025/1	VO 00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage)
Ö 10.2	Änderungsantrag FDP Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -
Ö 11	Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1243/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Prüfbericht JA 2019 Stellungnahme RpA
Ö 12	Verwendung Jahresergebnis 2019 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1188/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 13	Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1248/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Gesamtabschluss 2018
Ö 14	Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der GDEKK GmbH Beschluss: Kenntnisnahme	1452/2020-2025	VO 00-Informationsvorlage
Ö 15	Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0938/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ab HH-Jahr 2022 Text
Ö 16	Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	1570/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 16.1	Änderungsantrag DIE PARTEI Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 17	198. Änderung des Flächennutzungsplanes „Städtebauliche Neuordnung des Kernbereichs Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	0981/2020-2025	VO V0981 Beschlussvorlage V0981 Anlage A Abwägung Offenlage V0981 Anlage B abschließ Beschluss Farbe V0981 Anlage B abschließ Beschluss SW V0981 Anlage C Umweltbericht
Ö 18	Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr Beschluss: abgesetzt	0697/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Anlage1 Übersichtskarte infrastrukturelle Maßnahmen Anlage2 Detailkarten Anlage3 Infrastrukturelle Maßnahmen Anlage4 Service Information Kommunikation Anlage5 RuhenderRadverkehr 2021
Ö 19	altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -	1006/2020-2025	DZT Auszug StEA altstadtraum VO 00-Beschlussvorlage 20210412 BVorlage altstadt-raum-Durchfuehrung-Testphase X-Anlage-1 20210412 BVorlage altstadt-raum-Durchfuehrung-Testphase X-Anlage-2 20210412 BVorlage altstadt-raum-Durchfuehrung-Testphase X-Anlage-3
Ö 19.1	altstadt.raum Einbringung Steinstraße Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1468/2020-2025	VO 00 Vorlage Bürgereingabe BA DZT Auszug Bürgerausschuss Eingabe Steinstraße BV Mitte Auszug 7 nicht unterzeichn Niederschrift Eingabe Altstadt.raum anonym
Ö 19.2	Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum" Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	1657/2020-2025	Antrag FDP zu TOP 19 -altstadt.raum
Ö 19.3	Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum" Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	1671/2020-2025	Antrag CDU zu TOP 19 - altstadt.raum
Ö 19.4	Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum" Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	1676/2020-2025	Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19
Ö 20	Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1412/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage 20200415 Verwendung ÖPNV Pauschale 2021 Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 21	Zuschuss zur Ausstattung des Jugendzentrums Kamp Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	1265/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 22	Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1272/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage Anpassung Geldleistungen KTPP
Ö 23	Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1441/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 24	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 29.2	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Rat der Stadt Bielefeld - 27.05.2021 - 17:00-20:40 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anfragen

Anträge

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Antrag "Kinder zuerst - Infektionsschutz an Schulen"

Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche

Änderungsantrag FDP

Änderungsantrag DIE PARTEI

Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

altstadt.raum Einbringung Steinstraße

Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Nicht öffentlicher Teil:

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"