Bezirksvertretung Gadderbaum - 25.02.2021 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVGa/003/2021
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld
Datum
25.02.2021
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2

Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 2.1

Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges
Fred Müller, Ortschaftsreferent

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 0704/2020-2025
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 03.12.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Radverkehrszählungen auf Gadderbaumer Gebiet
Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0419/2020-2025
Ö 5.2

Wahlbeteiligung in Gadderbaum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0420/2020-2025
Ö 5.3

Einbrüche in Gadderbaum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0446/2020-2025
Ö 6

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Bebaubarkeit des Grundstücks Kalkbergweg 16
Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 0584/2020-2025
Ö 7.2

Lärmschutz und Tempo 80 auf dem OWD- Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 0734/2020-2025
Ö 8

Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 0266/2020-2025
Ö 9

Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0184/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 0587/2020-2025
Ö 11

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 0597/2020-2025
Ö 12

Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 0613/2020-2025
Ö 13

Bezirkliche Sondermittel der Bezirksvertretung Gadderbaum 2021

 
Ö 13.1

Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Sportamtes

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 13.2

Jahresempfang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 14

Bezirkliche Kulturmittel 2021

 
Ö 14.1

Antrag des Ortschaftsreferenten von Bethel Herrn Fred Müller

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen
Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"
Sitzung vom 12.03.2020, TOP 5.1 und TOP 8.4 (Ö) aus Sitzung 27.08.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Geschützte Radfahrstreifen auf der Artur-Ladebeck-Straße auf Gadderbaumer Gebiet
Bezirksvertretung Gadderbaum, 27.08.2020, TOP 5.5, Drucksache 11493/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3

Fahrradstellplätze im Botanischen Garten
Antrag der SPD-Fraktion
TOP 5.2 aus der Sitzung vom 28.05.2020 und
Fahrradabstellanlagen am Botanischen Garten und am Tierpark Olderdissen
Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen"
TOP 4.4 aus der Sitzung vom 03.12.2020

Beschluss: 1. Lesung -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information