SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 25.02.2021

Sitzung

BVGa/003/2021

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld

Datum

25.02.2021

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
Ö 2	Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
Ö 2.1	Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges Fred Müller, Ortschaftsreferent Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10	0704/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BV Querungshilfe am Maraweg zwischen Emmaus und Krankenhaus 21.01.2021
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 03.12.2020 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 1
Ö 4	Mitteilungen		Konzept City-Management Übersicht Unfallhäufungsstellen in Bielefeld UK 2020-II Gadderbaum Controlling-Protokoll 4 Mitteilung Amphibienschutz 4 Mitteilung Fahrradverleihsystem Mitteilung Virchowstr Sachstandsbericht Aufbau City-Entwickung
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Radverkehrszählungen auf Gadderbaumer Gebiet Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	0419/2020-2025	Radverkehrsdaten Gadderbaum Radverkehrsdaten 1 Gadderbaum 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5.2	Wahlbeteiligung in Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	0420/2020-2025	TOP 4.2 Anfrage BV Gadderbaum Wahlbeteiligung 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5.3	Einbrüche in Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	0446/2020-2025	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 6	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Bebaubarkeit des Grundstücks Kalkbergweg 16 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 1	0584/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 7.2	Lärmschutz und Tempo 80 auf dem OWD- Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	0734/2020-2025	TOP 7.2 Gutachten OWD FINAL 32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 8	Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum Beschluss: Kenntnisnahme	0266/2020-2025	00-Informationsvorlage Baumaßnahmen ISB im Stadtbezirk Gadderbaum 2021
Ö 9	Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0184/2020-2025	Auszug Schulausschuss TOP 1.9 (nichtunterzeichnet) 00-Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10	0587/2020-2025	V0857 Beschlussvorlage V0587 Anlage A V0587 Anlage B V0587Anlage C Hauptdokument mit-Inh.verz
Ö 11	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10	0597/2020-2025	11 Antwort des Jugendamtes Anfrage Grün 11 Fragen zur Kita-Bedarfsplanung Die Linkedocx 11 Fragen zur Kita-Bedarfsplanung Grünen 00-Beschlussvorlage Kita-Planung - Anlage 1 Kita-Planung - Anlage 2
Ö 12	Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10	0613/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20201216 Anlage Gesamt (003) Anlage für Beschlussvorlagen Gadderbaum UWB Schild Insektenparadies lay5 (003)
Ö 13	Bezirkliche Sondermittel der Bezirksvertretung Gadderbaum 2021
Ö 13.1	Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Sportamtes Beschluss: 1. Lesung -		Antrag auf bezirkliche Sondermittel Ferienspiele in Höhe von 500
Ö 13.2	Jahresempfang Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10
Ö 14	Bezirkliche Kulturmittel 2021
Ö 14.1	Antrag des Ortschaftsreferenten von Bethel Herrn Fred Müller Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 10		Antrag auf Bezirkliche Kulturmittel zum Carnival der Kulturen 2021 17.12.2020
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 15.1	Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke" Sitzung vom 12.03.2020, TOP 5.1 und TOP 8.4 (Ö) aus Sitzung 27.08.2020 Beschluss: Kenntnisnahme		Grüner Pfeil
Ö 15.2	Geschützte Radfahrstreifen auf der Artur-Ladebeck-Straße auf Gadderbaumer Gebiet Bezirksvertretung Gadderbaum, 27.08.2020, TOP 5.5, Drucksache 11493/2014-2020 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 15.3	Fahrradstellplätze im Botanischen Garten Antrag der SPD-Fraktion TOP 5.2 aus der Sitzung vom 28.05.2020 und Fahrradabstellanlagen am Botanischen Garten und am Tierpark Olderdissen Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen" TOP 4.4 aus der Sitzung vom 03.12.2020 Beschluss: 1. Lesung -		Lageplan Am Kahlenberg
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: