Bezirksvertretung Brackwede - 25.11.2021 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
BVBw/012/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
25.11.2021
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden:
Antrag auf Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Sachstand Bauprojekt Brockhagener Str. 285
Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2906/2020-2025
Ö 4.2

Gehweg Westfalenstraße Höhe Post
Anfrage Der SPD Fraktion

Beschluss: vertagt

 2916/2020-2025
Ö 4.3

Ampelphasen auf dem Stadtring
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 2899/2020-2025
Ö 4.4

B-Plans I/ Q24 Teilplan C, 4.8 – Einhaltung der Festsetzungen bzgl. Zauntore
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2902/2020-2025
Ö 4.5

Tempo 30 auf der Marienfelder Straße
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2903/2020-2025
Ö 4.6

Radweg entlang der Weserstraße
Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2907/2020-2025
Ö 4.7

Verkehrssituation Brackweder Straße
Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: vertagt

 2908/2020-2025
Ö 4.8

Städtisches Bauprogramm - Maßnahme an der Gesamtschule Rosenhöhe
Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: vertagt

 2920/2020-2025
Ö 4.9

Entstehung des Badesees in Quelle
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2917/2020-2025
Ö 4.10

Radweg an der Kreisstraße 33 Steinhagen – Isselhorst, Abschnitt in Bielefeld-Holtkamp
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2932/2020-2025
Ö 4.11

Verkehrszählung nach Rückbau der Straße unterhalb der Unterführung Osnabrücker Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 2945/2020-2025
Ö 4.12

Queller Badesee
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 2947/2020-2025
Ö 4.13

City-Management Leerstand
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 2948/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Kreuzung Queller Straße - Eisenstraße in Quelle
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.13 am 17.06.2021, TOP 5.7 am 16.09.2021, TOP 5.1 am 28.10.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 1864/2020-2025
Ö 5.2

Parkplätze an der Schulstraße
Anfrage der CDU Fraktion
TOP 4.5 am 16.09.2021,TOP 5.2 am 28.10.2021

Beschluss: vertagt

 2317/2020-2025
Ö 5.3

Landschaftsplanerisches Gutachten für die Ems-Lutteraue
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.3 am 28.10.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2633/2020-2025
Ö 5.4

Straßenbaumkonzept für Bielefeld im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 4.1 am 28.10.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2638/2020-2025
Ö 5.5

Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 4.5 am 28.10.2021

Beschluss: vertagt

 2639/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße (von der Einmündung Stadtring bis zur Kreuzung Südring)
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 2904/2020-2025
Ö 6.2

Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Brackwede
Gemeinsamer Antrag des Einzelvertreters der FDP, der CDU Fraktion und der Einzelvertreterin der Fraktion "Die Linke"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2921/2020-2025
Ö 6.3

Lebensmittelmarkt im Zentrum von Brackwede
Gemeinsamer Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD Fraktion

Beschluss: vertagt

 2924/2020-2025
Ö 7

Vorstellung der neuen Leiterin des Brackweder Gymnasiums, Frau Bug

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 8.1

Neue Spielgeräte auf Spielplätze in Ummeln
Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: nicht beraten

 2324/2020-2025
Ö 9

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
Gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen am 17.11.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2020-2025
Ö 10

Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: Kenntnisnahme

 2193/2020-2025
Ö 11

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2068/2020-2025/1
Ö 12

Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 13

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

Abstimmung: Nein: 15

 2581/2020-2025
Ö 14

Umbau der Hauptstraße - Standards für Baumscheiben, Baumstützen, Beleuchtung und Pflasterung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2870/2020-2025
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Haltestelle Uthmannstraße
Antrag der SPD Fraktion
TOP 6.6 in der Sitzung vom 16.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Fahrradstreifen für Treppe am Übergang Arthur-Ladebeck-Straße / Hüttenstraße
Antrag der SPD Fraktion
TOP 6.7 in der Sitzung vom 16.09.2021

Beschluss: vertagt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 17.1

gesperrte Information

 
N 17.2

gesperrte Information

 
N 17.3

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

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N 21.1

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N 22

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N 23

gesperrte Information