Sitzung
BVBw/010/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
28.10.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: vertagt

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 08. und 09. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 16.09.2021 und 01.10.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Straßenbaumkonzept für Bielefeld im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

2638/2020-2025
Ö 4.2
Planungen bezüglich einer neuen Kindertagesstätte "Am Hagenbrock" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2643/2020-2025
Ö 4.3
Landschaftsplanerisches Gutachten für die Ems-Lutteraue
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

2633/2020-2025
Ö 4.4
Queller Badesee
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

2554/2020-2025
Ö 4.5
Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

2639/2020-2025
Ö 4.6
Bauprojekt Brockhagener Str. 285 / Radweg in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2640/2020-2025
Ö 4.7
Verkehrssicherheit Kreuzung Uthmannstraße / Cheruskerstraße (Bereich der OWD-Unterführung) in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2645/2020-2025
Ö 4.8
Niederschwellige Angebote im Rahmen von "Open Sundays" in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

2634/2020-2025
Ö 4.9
Regenrückhaltebecken Quelle, Alleestraße - Kapazität bei Starkregen
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

2635/2020-2025
Ö 4.10
Gaststätte "Am Stadion" in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

2648/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Kreuzung Queller Straße - Eisenstraße in Quelle
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 09.06.2021)
(BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.13 und BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.7)

Beschluss: vertagt

1864/2020-2025
Ö 5.2
Parkplätze an der Schulstraße
(Anfrage der CDU Fraktion vom 06.09.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.5)

Beschluss: vertagt

2317/2020-2025
Ö 5.3
Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Windelsbleicher Straße"
(Anfrage der SPD Fraktion vom 07.09.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.10)

Beschluss: Kenntnisnahme

2352/2020-2025
Ö 5.4
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 11)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2068/2020-2025
Ö 5.5
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 12)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2101/2020-2025
Ö 5.6
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 15 und BVBw vom 01.10.2021, TOP 1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2213/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrssituation Sommerstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2641/2020-2025
Ö 6.2
Städtepartnerschaft Enniskillen - Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2642/2020-2025
Ö 6.3
Fahrradbügel - Hauptstraße in Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2557/2020-2025
Ö 6.4
Verkehrssituation auf dem Gehweg an der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2647/2020-2025
Ö 6.5
Prüfung einer Fahrradabbiegespur von der Windelsbleicher Straße in den Stadtring in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2632/2020-2025
Ö 7
Veloroute Borgholzhausen-Halle-Bielefeld - Projektvorhaben und Vorstellung Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Beschluss: Kenntnisnahme

2112/2020-2025
Ö 8
Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2368/2020-2025
Ö 9
Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

2422/2020-2025
Ö 10
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2526/2020-2025
Ö 11
Aktueller Bericht des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld zum Stand des Umbaus des Sitzungssaales Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Prioritätenlisten (Kanal- und Straßenbau) im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 13
Kulturarbeit im Pavillon 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 14.1
Freiwillige Feuerwehr Brackwede - Zwei Navigationsgeräte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Glasfaserausbau im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.1 und BVBw vom 17.06.2021, TOP16.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr

N
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