Bezirksvertretung Brackwede - 06.05.2021 - 17:00-19:17 Uhr

Sitzung
BVBw/006/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
06.05.2021
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 05. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Kiosk am Treppenplatz in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1392/2020-2025
Ö 4.2

Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1406/2020-2025
Ö 4.3

Aufzug in der Hüttenstraße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1389/2020-2025
Ö 4.4

Fußweg Haltestelle Berliner Straße/Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 1447/2020-2025
Ö 4.5

Stadtteilkoordination in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1393/2020-2025
Ö 4.6

Konversionsflächen Kölner Straße in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1407/2020-2025
Ö 4.7

Streetworker in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1408/2020-2025
Ö 4.8

Spielflächen im "Brock" (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1410/2020-2025
Ö 4.9

Auslastung P&R-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne"
(Ergänzend zur Anfrage / Drucksachennummer: 1190/2020-2025)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1413/2020-2025
Ö 4.10

LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 1448/2020-2025
Ö 4.11

Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 1449/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Mögliche Stellen für LED-Tempoanzeigen im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.04.2021)
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 4.14)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1146/2020-2025
Ö 5.2

Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadbezirk Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.6 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 5.3)

Beschluss: zurückgezogen

 0827/2020-2025
Ö 5.3

Aufhebung des Bebauungsplans I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße/Wilfriedstraße" (Biohof Bobbert)
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 29.03.2021)
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 6.1)

Beschluss: zurückgezogen

 1143/2020-2025
Ö 5.4

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 7)

Beschluss: 2. Lesung

 0550/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1394/2020-2025
Ö 6.2

Querungshilfe und Temporeduzierung Brockhagener Straße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1395/2020-2025
Ö 6.3

Umfeldplanung am Bahnhof Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1416/2020-2025
Ö 6.4

Einrichtung eines Radweges an der Senner Straße in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1417/2020-2025
Ö 6.5

Aufstellfläche für Radfahrer*innen an der Berliner Straße in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1428/2020-2025
Ö 7

Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 0994/2020-2025
Ö 8

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 1245/2020-2025
Ö 9

Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

 1339/2020-2025
Ö 10

Spielplatz Breedenviertel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1363/2020-2025
Ö 11

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof""

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksamtes Brackwede" für die Dauer von 1,5 Jahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Einrichtung der vorhandenen Behindertentoilette in Brackwede als öffentliche Toilette
Antrag des Beirates für Behindertenfragen (Sitzung vom 23.01.2019, TOP 6.1)
(BVBw vom 28.02.2019, TOP 7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2

Betriebszeitenüberschreitung bei der Firma Brinkmann in Quelle
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.11.2020)
(BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke"
(BVBw vom 28.01.2021, TOP 8, BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.1 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 12.3)

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.4

Prüfung der Ampelphasen am Stadtring in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5

Schotterparkplatz am "Bohlenweg"
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
N

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N 14

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