Sitzung
BVBw/006/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
06.05.2021
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 05. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kiosk am Treppenplatz in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1392/2020-2025
Ö 4.2
Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1406/2020-2025
Ö 4.3
Aufzug in der Hüttenstraße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

1389/2020-2025
Ö 4.4
Fußweg Haltestelle Berliner Straße/Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

1447/2020-2025
Ö 4.5
Stadtteilkoordination in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1393/2020-2025
Ö 4.6
Konversionsflächen Kölner Straße in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1407/2020-2025
Ö 4.7
Streetworker in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1408/2020-2025
Ö 4.8
Spielflächen im "Brock" (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1410/2020-2025
Ö 4.9
Auslastung P&R-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne"
(Ergänzend zur Anfrage / Drucksachennummer: 1190/2020-2025)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

1413/2020-2025
Ö 4.10
LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

1448/2020-2025
Ö 4.11
Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

1449/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Mögliche Stellen für LED-Tempoanzeigen im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.04.2021)
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 4.14)

Beschluss: Kenntnisnahme

1146/2020-2025
Ö 5.2
Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadbezirk Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.6 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 5.3)

Beschluss: zurückgezogen

0827/2020-2025
Ö 5.3
Aufhebung des Bebauungsplans I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße/Wilfriedstraße" (Biohof Bobbert)
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 29.03.2021)
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 6.1)

Beschluss: zurückgezogen

1143/2020-2025
Ö 5.4
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 7)

Beschluss: 2. Lesung

0550/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1394/2020-2025
Ö 6.2
Querungshilfe und Temporeduzierung Brockhagener Straße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1395/2020-2025
Ö 6.3
Umfeldplanung am Bahnhof Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1416/2020-2025
Ö 6.4
Einrichtung eines Radweges an der Senner Straße in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1417/2020-2025
Ö 6.5
Aufstellfläche für Radfahrer*innen an der Berliner Straße in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1428/2020-2025
Ö 7
Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

0994/2020-2025
Ö 8
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

1245/2020-2025
Ö 9
Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

1339/2020-2025
Ö 10
Spielplatz Breedenviertel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1363/2020-2025
Ö 11
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof""

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksamtes Brackwede" für die Dauer von 1,5 Jahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Einrichtung der vorhandenen Behindertentoilette in Brackwede als öffentliche Toilette
Antrag des Beirates für Behindertenfragen (Sitzung vom 23.01.2019, TOP 6.1)
(BVBw vom 28.02.2019, TOP 7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Betriebszeitenüberschreitung bei der Firma Brinkmann in Quelle
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.11.2020)
(BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke"
(BVBw vom 28.01.2021, TOP 8, BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.1 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 12.3)

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.4
Prüfung der Ampelphasen am Stadtring in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5
Schotterparkplatz am "Bohlenweg"
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

N
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