Bezirksvertretung Brackwede - 15.04.2021 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
BVBw/005/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
15.04.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Antwort auf die Einwohnerfrage zum "Bau eines Regenrückhaltebeckens Sommer-/Winterbach südwestlich des Gewerbeparks Friedrich-Wilhelms-Bleiche"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 04. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 04.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Kiosk am Treppenplatz in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1194/2020-2025
Ö 4.2

Zunehmende Vermüllung an der Queller Finnbahn
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1187/2020-2025
Ö 4.3

Lönkert als Fahrradstraße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1135/2020-2025
Ö 4.4

Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 1145/2020-2025
Ö 4.5

Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1208/2020-2025
Ö 4.6

Gebäudekomplex Hauptstraße 33 / Berliner Straße 9 in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1189/2020-2025
Ö 4.7

Auslastung Park+Ride-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne"
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1190/2020-2025
Ö 4.8

Schwimmkurse für Nichtschwimmer im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1191/2020-2025
Ö 4.9

Aktuelle Planung zum Ausbau / Umbau "Grundschule Quelle"
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1232/2020-2025
Ö 4.10

Gaswerkstraße als Fahrradstraße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1136/2020-2025
Ö 4.11

Wettbüros und Spielhallen in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1137/2020-2025
Ö 4.12

Fahrradschutzstreifen auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1140/2020-2025
Ö 4.13

Qualmbelästigung durch Gewerbebetrieb in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1157/2020-2025
Ö 4.14

Mögliche Stellen für LED-Tempoanzeigen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 1146/2020-2025
Ö 4.15

Rückhaltebecken Sommer-/Winterbach in Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 1213/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Ausweisung eines Naturschutzgebietes Ems-Lutter
(Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 18.01.2021)
(BVBw vom 28.01.2021, TOP 6.1)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.2

Kunstrasenplatz Sportanlage Gleisdreieck in Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.5)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0822/2020-2025
Ö 5.3

Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadbezirk Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.6)

Beschluss: vertagt

 0827/2020-2025
Ö 5.4

Umbau der Versickerungsanlage / Regenrückhaltebecken Quelle-Alleestraße
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 22.02.2021)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.7)

Beschluss: zurückgezogen

 0830/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Aufhebung des Bebauungsplans I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße/Wilfriedstraße" (Biohof Bobbert)
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 1143/2020-2025
Ö 6.2

Landschaftsplanerisches Gutachten für die Ems-Lutteraue
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1144/2020-2025
Ö 6.3

Siedlungsticket für die Siedlung gemäß Bebauungsplan Nr. I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7

 1192/2020-2025
Ö 6.4

Absicherung von Fußgängerampeln im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1193/2020-2025
Ö 7

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 0550/2020-2025
Ö 8

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0752/2020-2025
Ö 9

Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 1063/2020-2025
Ö 10

Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren

Beschluss: Kenntnisnahme

 1107/2020-2025
Ö 11

Ideenwettbewerb - BIE-Würfel im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Offener Bücherschrank
(BVBw vom 26.11.2020, TOP 12.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2

Schließung des Durchwegs auf dem Schulgrundstück des Teilstandortes der Brackweder Realschule (ehemalige Marktschule)
(BVBw vom 04.03.2021, TOP 8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke"
(BVBw vom 28.01.2021, TOP 8 und BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr
N

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