Bezirksvertretung Brackwede - 04.03.2021 - 17:00-19:23 Uhr

Sitzung
BVBw/004/2021
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
04.03.2021
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Antwort auf die Einwohnerfrage zu "Spielplätze für Brock"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 03. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Winterdienst im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0793/2020-2025
Ö 4.2

Verkehrssicherungspflicht des Bürgersteigs an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring ("Rotes Amt") in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0833/2020-2025
Ö 4.3

Winterdienst im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0813/2020-2025
Ö 4.4

Erkenntnisse Schneechaos im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0788/2020-2025
Ö 4.5

Treppenplatz-Konzept in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0794/2020-2025
Ö 4.6

Mobilitätsstation am Bahnhof Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0834/2020-2025
Ö 4.7

Breitbandanbindung Brackweder Schulen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0836/2020-2025
Ö 4.8

Freies Internet an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0837/2020-2025
Ö 4.9

Quelle – L756 – Temporeduzierung am Queller See
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0790/2020-2025
Ö 4.10

Montessori-Gesamtschule in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0791/2020-2025
Ö 4.11

Straßen- und Gehwegschäden im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0792/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Glasfaserausbau im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0795/2020-2025
Ö 5.2

Bebauungsplan Nr. 1/Q 28 großflächiger Lebensmitteldiscounter Carl-Severing-Straße/Osnabrücker Straße in Quelle
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0797/2020-2025
Ö 5.3

Prüfung der Ampelphasen am Stadtring in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0798/2020-2025
Ö 5.4

Leerstandsmanagement Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP, der Einzelvertreterin "Die Linke", der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0819/2020-2025
Ö 5.5

Kunstrasenplatz Sportanlage Gleisdreieck in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: 1. Lesung -

 0822/2020-2025
Ö 5.6

Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: 1. Lesung -

 0827/2020-2025
Ö 5.7

Umbau der Versickerungsanlage / Regenrückhaltebecken Quelle-Alleestraße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 0830/2020-2025
Ö 5.8

Geschwindigkeitskontrollen in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0832/2020-2025
Ö 6

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 0587/2020-2025
Ö 7

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0597/2020-2025
Ö 8

Schließung des Durchwegs auf dem Schulgrundstück des Teilstandortes der Brackweder Realschule (ehemalige Marktschule)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0739/2020-2025
Ö 9

Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 0614/2020-2025
Ö 10

Fahrradverleihsystem - Standorte in Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Ideenwettbewerb - BIE-Würfel im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Sicheren Schulweg über B68 in Quelle"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 17.02.2021

 
Ö 13.1

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Umgestaltung der Kreuzung Osnabrücker Straße/Carl-Severing-Straße"
(BVBw vom 17.05.2018, TOP 6.1, BVBw vom 22.11.2018, TOP 27.1, BVBw vom 17.01.2019, TOP 11.3 und BVBw vom 28.01.2021, TOP 7)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Mund-Nasen-Schutz für den Treppenplatz in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2020)
(BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Beschränkung der Ladenöffnungszeiten am Treppenplatz in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2020)
(BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N

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