Rat der Stadt Bielefeld - 20.01.2021 - 18:30-19:30 Uhr

Sitzung
Rat/003/2021
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, 18:30 Uhr - Großer Saal der Stadthalle
Die für 17:00 Uhr angekündigte Videokonferenz findet nicht statt.
Datum
20.01.2021
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Mitteilungen

 
Ö 2

Anfragen

 
Ö 2.1

Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0448/2020-2025
Ö 3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 3.1

hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0301/2020-2025
Ö 3.2

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 0360/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

„Ja zur Impfung – Transparenz und Unterstützung beim Impfmanagement“ – Der Antragstext wird nachgereicht.

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0387/2020-2025
Ö 5

Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0323/2020-2025
Ö 6

Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.

Beschluss: keine Abstimmung

 0207/2020-2025
Ö 6.1

Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke vom 19.01.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0505/2020-2025
Ö 6.2

Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.
Antrag von Herrn Gugat (LiB)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 0516/2020-2025
Ö 7

Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen,

b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und
c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 0340/2020-2025
Ö 8

Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

 0351/2020-2025
Ö 8.1

Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
(Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0506/2020-2025
Ö 9

Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0225/2020-2025
Ö 10

Wahl von 8 stimmberechtigten Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Integrationsrates für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0223/2020-2025
Ö 11

Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 12

Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Stiftungen, Verbände

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 13

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information