Sitzung
BVSt/011/2021
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
25.11.2021
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 28.10.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

Beschluss: 2. Lesung

 2508/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Überholverbot am Lipper Hellweg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2885/2020-2025
Ö 6.2
Beschilderung im Bereich der Querungen des neuen Radweges im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2887/2020-2025
Ö 6.3
Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2915/2020-2025
Ö 7
Vorstellung des neuen Bezirksbeamten der Polizei im Bereich Stieghorst/Oldentrup
 
Ö 8
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: 1. Lesung -

 2581/2020-2025
Ö 9
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 2477/2020-2025
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards für die Sperberstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0782/2020-2025/1
Ö 11
Projekt "Guter Lebensabend NRW"
 
Ö 12
Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2363/2020-2025
Ö 13
Aufwertung Grünzug Elpke
- Beschluss über die Tierskulptur(-en)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2193/2020-2025
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen und zusätzlich aufgenommene Tagesordnungspunkte
 
Ö 15.1
Sicherheitsmaßnahmen für den Kotten der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information