Sitzung
BVSe/014/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
18.11.2021
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 07.10.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Schutz vor Cyberangriffen im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2823/2020-2025
Ö 4.2
Anfrage zur Netzabdeckung der Mobilfunknetze in Bielefeld Senne
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.10.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2770/2020-2025
Ö 4.3
Anfrage zum Sachstand ehemaliges Minigolf-Gelände an der Friedhofstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.10.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2794/2020-2025
Ö 4.4
Verbesserung ÖPNV Verbindungen für Schülerinnen und Schüler nach Bethel
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2865/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Geschwindigkeitsmessung im Bereich der Straße An der Windflöte
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.10.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 2790/2020-2025
Ö 5.2
Ausbau des Landschaftspflegehof Ramsbrock in Senne zu einem Umwelt- und Klimabildungszentrum
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2791/2020-2025
Ö 5.3
Stoppschilder an den Einmündungen von Lippstädter Straße und Nelkenweg in die Friedrichsdorfer Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2825/2020-2025
Ö 5.4
Aufstellung eines Verkehrsdisplay an der Senner Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2826/2020-2025
Ö 5.5
Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Senne
(Antrag des Vertreters der FDP vom 09.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2840/2020-2025
Ö 6
Antrag der Flugplatz Bielefeld GmbH auf Errichtung eines Zauns im Südteil des Platzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2158/2020-2025
Ö 7
Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2363/2020-2025
Ö 8
Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2193/2020-2025
Ö 9
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2581/2020-2025
Ö 10
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 2. Lesung

 2477/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information