Sitzung
BVSe/009/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
17.06.2021
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 29.04.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1817/2020-2025
Ö 4.2
Anzahl von Wohnungsräumungen im Stadtbezirk Senne
(Anfrage des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 01.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1772/2020-2025
Ö 4.3
„Corona-Hotspots-Impfaktion" im Ortsteil Windflöte
(Anfrage des Vertreters der FDP und der CDU-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1834/2020-2025
Ö 4.4
Neugestaltung des Kreisverkehres am Bezirksamt Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1820/2020-2025
Ö 4.5
Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1829/2020-2025
Ö 4.6
Geplante Maßnahmen bezüglich des Stadtteilzentrums Windflöte
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1830/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Spielflächenbedarfsanalyse für den Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1329/2020-2025
Ö 5.2
Vorstellung des Trägers der neuen Kindertagesstätten Blütenzauber und Zauberblüte / Stepke-Kitas GmbH
(Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1779/2020-2025
Ö 5.3
Sanierung der Osningstraße (L 788) im Bereich des Stadtbezirks Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1831/2020-2025
Ö 5.4
Neue Planungen Bahnübergang Fechterweg
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1833/2020-2025
Ö 5.5
Umsetzung der Maßnahmen zur Verhinderung von Vandalismus an der Bezirkssportanlage (bpi-Arena) am Waldbad
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1832/2020-2025
Ö 6
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Senne - Studienjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1073/2020-2025
Ö 7
Klimaanpassungskonzept Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 1777/2020-2025
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/S 68 „Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 – 165 und westlich Nordfeldweg“ für das Gebiet
nördlich der Flurstücke Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstücks-nummern 1044, 1307 und 1504, einschließlich der Senner Straße sowie westlich der Senner Straße,
Teilflächen südlich des Fußweges auf dem Flurstück Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstück 1559 und westlich des Nordfeldweges

- Stadtbezirk Senne -

- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 1491/2020-2025
Ö 9
Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1291/2020-2025
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information