Sitzung
BVSe/004/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
25.02.2021
Zeit
18:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 21.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bedarf an Sozialwohnungen im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0700/2020-2025
Ö 4.2
Sanierung des Grundwasserschadens „Am Metallwerk“
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0695/2020-2025
Ö 4.3
Anfrage zum Heide-Biotop Flugfeld Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 13.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0693/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Prüfung der Einrichtung einer Querungshilfe auf der Windelsbleicher Straße auf der Höhe des Spielplatzes Segelweg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 3

0684/2020-2025
Ö 5.2
Planungen zur Reiherbauchaue (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0694/2020-2025
Ö 5.3
Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Mülldeponie Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0710/2020-2025
Ö 5.4
Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge an allen städtischen/öffentlichen Parkplätzen im Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0711/2020-2025
Ö 5.5
Abschließbare Fahrradboxen mit einer Ladevorrichtung für E-Bikes an der Endstation Senne der Stadtbahn
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0713/2020-2025
Ö 5.6
Bericht zum Stand des Ausbaues mit Glasfaserkabel im Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0715/2020-2025
Ö 5.7
Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“
(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0717/2020-2025
Ö 6
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 3

0587/2020-2025
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0597/2020-2025
Ö 8
Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0611/2020-2025
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information