Stadtentwicklungsausschuss - 21.09.2021 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
StEA/008/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
21.09.2021
Zeit
17:00-20:35 Uhr
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 16.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 22.06.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 2095/2020-2025
Ö 2.2

Mitteilung: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW) in Kraft

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Mitteilung Absage "ohne auto mobil"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 1
Mitteilung Sachstand Jahnplatz-Umbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 2
Mitteilung zum Prüfauftrag Berücksichtigung RVK und EFA auf Detmolder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6

Mitteilung zur Beschlussvorlage „Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV“ (Dr.-Nr. 0863/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7

Mitteilung des Bauamtes/Untere Denkmalbehörde zur aktuellen Berichterstattung in der Tagespresse zum Quellenhof (Gadderbaum/Bethel) und zur Hammer Mühle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.8

Mitteilung des Bauamtes zur 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 48 „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohl´s Hof"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Erbbaurecht-Situation in Bielefeld (Anfrage Bürgernähe vom 27.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1948/2020-2025
Ö 3.2

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 3
Bau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285
Anfrage vom 10.09.2021, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Kenntnisnahme

 2395/2020-2025
Ö 3.3

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 4
Aktualisierung der Daten der Potentialanalyse zur Linie 3, Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 2396/2020-2025
Ö 3.4

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 5
Schillinggelände (Bebauungsplan I/ST50 1.Ae), Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 2397/2020-2025
Ö 3.5

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 6
Urbanes Baugebiet, Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 2398/2020-2025
Ö 3.6

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 7
Anfrage neues Taubenhaus am Jahnplatz/Niederwall, Anfrage vom 13.09.2021, FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 2412/2020-2025
Ö 3.7

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 8
Baulandstrategie: Anzahl Grundstücksverkäufe und Baugenehmigungen, Anfrage vom 14.09.2021, FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 2413/2020-2025
Ö 3.8

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 9
Planungen Emil-Groß-Platz, Anfrage vom 14.09.2021, DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 2414/2020-2025
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

Beschluss: 1. Lesung -

 1511/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1774/2020-2025
Ö 5.1.1

Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Beschluss des Seniorenrates vom 16.06.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1774/2020-2025/1
Ö 5.2

Vierspuriger Ausbau der Herforder Straße, Antrag v. 16.09.21, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2444/2020-2025
Ö 5.3

Dringlichkeitsantrag auf Änderung des Bebauungsplanes III/3/10.01, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2550/2020-2025
Ö 6

Haushalt 2022

 
Ö 6.1

Haushalts- und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernates 4

Beschluss: 1. Lesung -

 2050/2020-2025
Ö 6.1.1

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 10
Haushalts- und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernates 4

Beschluss: 1. Lesung -

 2050/2020-2025/1
Ö 6.2

Haushaltsplan und Stellenplan 2022 des Bauamtes

Beschluss: 1. Lesung -

 2216/2020-2025
Ö 6.3

Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

Beschluss: 1. Lesung -

 2264/2020-2025
Ö 6.4

Haushaltsplan und Stellenplan für 2022 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: 1. Lesung -

 2276/2020-2025
Ö 7

Aktueller Umsetzungsstand der Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2057/2020-2025
Ö 8

Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Tempo-30 Zonen und Tempo-30 Strecken

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2294/2020-2025
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 9

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 1997/2020-2025
Ö 10

Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 29.04.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

 1304/2020-2025/1
Ö 11

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1496/2020-2025
Ö 12

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1922/2020-2025
Ö 13

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Schelpmilser Weg (Seitenarm) von Krampenweg bis Ausbauende (Wendehammer)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1990/2020-2025
Ö 14

Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einrichtung einer Fachstelle Mobilstationen mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1988/2020-2025
Ö 15

Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr, Fortführung der Planung.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 2257/2020-2025
Ö 15.1

Umbau Jöllenbecker Straße, Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2551/2020-2025
Ö 16

Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16.1

Antrag zum TOP 16 "Planungsauftrag Fahrradparkhaus", FDP vom 21.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

 2601/2020-2025
Ö 17

Aufwertung und bauliche Umgestaltung Wilhelmstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2006/2020-2025
Ö

Bauamt

 
Ö 18

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand“
hier: Ergänzende Projektdarstellung (Umgestaltung Wilhelmstraße)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2108/2020-2025
Ö 19

City-Management
Hier: Informationen zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 2107/2020-2025
Ö 20

Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke
im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

Beschluss: abgesetzt

 2122/2020-2025
Ö 21

Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2151/2020-2025
Ö 22

Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: 1. Lesung -

 2124/2020-2025
Ö 23

Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: 1. Lesung -

 2152/2020-2025
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö 24

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 24.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss
Beschlusszur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: 1. Lesung -

 2068/2020-2025
Ö 25

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 26

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 27

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 27.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A18 „Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" für das Gebiet östlich der Niewaldstraße, und nördlich der Straße Kusenweg im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 2032/2020-2025
Ö 28

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 28.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede" für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplan-Änderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1981/2020-2025
Ö 29

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 29.1


Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2182/2020-2025
Ö 30

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 30.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/54.00 „Schulerweiterungen in Gellershagen/ Am Brodhagen" für das Gebiet nördlich der Schelpsheide und östlich der Straße Am Brodhagen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1983/2020-2025
Ö 31

Bauleitpläne Senne

 
Ö 31.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 61 „Wohnen an der Windelsbleicher Straße 207“ für das Gebiet östlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Straße Am Waldbad im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2020/2020-2025
Ö 32

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 32.1


1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 7c „Südallee (heute: Donauallee)“ für das Gebiet Altmühlstraße, Donauallee, Mühlen- und Südstadt-Teich im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1984/2020-2025
Ö 32.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3(1) und 4(1) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2026/2020-2025
Ö 33

Bauleitpläne Stieghorst

 
N 34

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N 37.1

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N 41.3

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N 43.9

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N 43.10

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 11
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N 43.11

Nachtrag: 16.09.2021 Nummer 12
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N 44

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N 45.2.3

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