Sitzung
StEA/006/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.05.2021
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.04.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Sanierung OWD

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90: Planungsstand und Beteilung Umbau Jöllenbecker Strasse

Beschluss: Kenntnisnahme

1504/2020-2025
Ö 3.2
Nachtrag: 11.05.2021 Nummer 1
Planung einer Radstation im ehemaligen Opitz-Keller - Anfrage der FDP vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1527/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 2
Buseinsätze auf den Linien 369 und 24 - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1533/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 3
Anfrage zur Entwicklung eines Car-Sharing-Konzepts - Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1540/2020-2025
Ö 3.5
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 4
Kostensteigerung des Jahnplatzumbaus - Auswirkung auf wichtige und erforderliche Maßnahmen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1552/2020-2025
Ö 3.6
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 5
Kosten Jahnplatzumbau - Controlling - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1553/2020-2025
Ö 3.7
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 6
Sachstand Stadtbahn Nord-Jöllenbeck - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1554/2020-2025
Ö 3.8
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 7
Konversionsflächen: Sachstand Kölner Straße - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1546/2020-2025
Ö 3.9
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 8
Urbanes Baugebiet - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1549/2020-2025
Ö 3.10
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 9
Wohnstandorte - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

Beschluss: vertagt

1551/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

0722/2020-2025
Ö 4.1.1
Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

0722/2020-2025/1
Ö 4.1.2
Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1589/2020-2025
Ö 4.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0520/2020-2025/1
Ö 4.2.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

0865/2020-2025
Ö 4.3
Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

0747/2020-2025
Ö 4.3.1
Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIe Linke zu TOP 4.3: Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

1588/2020-2025
Ö 4.4
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Beschluss: abgesetzt

0472/2020-2025
Ö 4.5
Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: 2. Lesung

0983/2020-2025
Ö 4.6
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0984/2020-2025
Ö 4.7
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0985/2020-2025
Ö 4.8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren")
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren")
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0913/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
"Nahverkehrsplan" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1585/2020-2025
Ö 5.2
"Machbarkeitsstudie Radstation Hauptbahnhof" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1584/2020-2025
Ö 5.3
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 12
Kostenentwicklung Jahnplatz - Antrag der FDP vom 10.05.2021

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

1528/2020-2025
Ö 5.4
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 13
Radabstellanlagen in Parkhäusern - Antrag der FDP vom 10.05.2021

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

1529/2020-2025
Ö 6
Zusatzschild „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“ an den Ladestationen für Elektroautos

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1409/2020-2025
Ö 7
Spielflächenbedarfsermittlung

Beschluss: Kenntnisnahme

1082/2020-2025
Ö
ISB
 
Ö 8
Global Goals Radweg
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp
Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1113/2020-2025
Ö
Umweltamt
 
Ö 9
Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

0940/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 10
Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

Beschluss: 1. Lesung -

0697/2020-2025
Ö 10.1
Änderungsantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 10: Umsetzungskonzept Radverkehr

Beschluss: 1. Lesung -

1583/2020-2025
Ö 11
Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

0994/2020-2025
Ö 12
altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen)
hier: Durchführung einer Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

1006/2020-2025
Ö 12.1
Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1586/2020-2025
Ö 12.2
Änderungsantrag der FDP zu TOP 12: Altstadt.raum

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

1593/2020-2025
Ö 13
Stadtbahnverlängerung Linie 4 am Hochschulcampus, Dürerstraße und Schloßhofstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

1102/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

1245/2020-2025
Ö 15
Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Kostenstand

Beschluss: Kenntnisnahme

1293/2020-2025
Ö 16
Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

1308/2020-2025
Ö 16.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

1582/2020-2025
Ö 16.2
Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1581/2020-2025
Ö 17
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1412/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 18
Soziale Stadt Sennestadt - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 14 und nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0735/2020-2025
Ö 19
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand
(INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

Anpassung des Geltungsbereiches in den Richtlinien „Verfügungsfonds Ostmannturmviertel“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0982/2020-2025
Ö 20
Zukünftige Nutzung des ehemaligen Sportplatzes an der Grundschule Hillegossen

- Stadtbezirk Stieghorst -

Beschluss: 1. Lesung -

1361/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 21
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 22
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 23
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 24
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 25
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 26
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 26.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1012/2020-2025
Ö 26.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße Kleine Howe, nördlich der Spindelstraße und östlich der Wilbrandstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1114/2020-2025
Ö 27
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 27.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule" für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1038/2020-2025
Ö 27.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

1214/2020-2025
Ö 27.2.1
Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1590/2020-2025
Ö 28
Bauleitpläne Senne
 
Ö 29
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 29.1
198. Änderung des Flächennutzungsplanes „Städtebauliche Neuordnung des Kernbereichs Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0981/2020-2025
Ö 30
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
Nachtrag: 12.05.2021 Nummer 14
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N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
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N 37
gesperrte Information
 
N 38
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N 38.1
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N 38.2
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N 38.3
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N 38.4
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N 38.5
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N 39
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N 39.1
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N 39.2
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N 40
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N 40.1
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N 40.2
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N 41
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