Sitzung
StEA/002/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
09.03.2021
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

0565/2020-2025
Ö 2.2
Einrichtung einer Fahrradstraße im Ehlentruper Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Freizeit-Verkehr Obersee 2021- Schönwetterbus

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Studentenwettbewerb Kreuzung Lohbreite Heeper Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.5
Pressemitteilung: Bauarbeiter auf der Jahnplatzbaustelle positiv auf Corona getestet

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage LiB: „In welchem Umsetzungsstadium befindet sich das Projekt „City-Logistik“?“

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0880/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der Fraktion Die Linke zu Abrechnungen nach KAG - Erstattung durch das Land

Beschluss: Kenntnisnahme

0878/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage der FDP-Fraktion: Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern

Beschluss: Kenntnisnahme

0884/2020-2025
Ö 3.4
Anfrage der Fraktion Die Linke - Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll

Beschluss: Kenntnisnahme

0892/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm - Bielefeld - Hannover, Antrag der SPD Fraktion vom 08.12.2020

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

0227/2020-2025
Ö 4.2
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover, Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0205/2020-2025
Ö 4.3
Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

Beschluss: zurückgezogen

0206/2020-2025
Ö 4.4
Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0348/2020-2025
Ö 4.5
„Konzept Leerstand"
Antrag der FDP-Fraktion für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02. Februar 2021

Beschluss: zurückgezogen

0543/2020-2025
Ö 4.5.1
Zu TOP 4,5, Antrag BIG "Konzept Leerstand"

Beschluss: zurückgezogen

1060/2020-2025
Ö 4.6
Anpassung Strategiegruppe Radverkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 1

0358/2020-2025
Ö 4.6.1
Antrag LiB zur Anpassung Strategiegruppe Radverkehr

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0577/2020-2025
Ö 4.7
1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

- Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss
- Beschluss über Stellungnahmen

Beschluss: zurückgezogen

0283/2020-2025
Ö 4.8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

0520/2020-2025/1
Ö 4.8.1
Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

0865/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der FDP:-Fraktion: Bielefelder Fernbusbahnhof

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15

1056/2020-2025
Ö
Digitalisierungsbüro
 
Ö 6
Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0746/2020-2025
Ö
Umweltamt
 
Ö 7
Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Mitte“)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0586/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 8
Fahrradverleihsystem: Start des Gesamtsystems

Beschluss: Kenntnisnahme

0725/2020-2025
Ö 9
Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

0349/2020-2025
Ö 9.1
Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10

1059/2020-2025
Ö 10
Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

Beschluss: zurückgezogen

0697/2020-2025
Ö 10.1
Umsetzung der Mobilitätsstrategie
hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

Beschluss: vertagt

0863/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-I

Beschluss: Kenntnisnahme

0683/2020-2025
Ö 12
Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: 1. Lesung -

0722/2020-2025
Ö 13
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020)
Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink
hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

9490/2014-2020/1/1
Ö 14
Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

0764/2020-2025
Ö 15
Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: abgesetzt

0747/2020-2025
Ö 16
Erschließung des Siedlungsgebietes Auf dem Busch

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0750/2020-2025
Ö 17
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0654/2020-2025
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0472/2020-2025
Ö 19
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0732/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 20
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 21
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 22
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 23
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 24
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 25
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 26
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 27
Bauleitpläne Senne
 
Ö 28
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 29
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 29.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/64.00 „Wohngebiet Sperberstraße“ für den Bereich südlich der Oldentruper Straße, östlich der Otto-Brenner-Straße und nördlich des Friedhofs Sieker gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Stieghorst -
Verkleinerung des Geltungsbereichs
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0657/2020-2025
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 37.2
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 38.1
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 39.1
gesperrte Information
 
N 39.2
gesperrte Information
 
N 39.2.1
gesperrte Information
 
N 39.2.2
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information