Schul- u. Sportausschuss - 08.06.2021 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
SchA/007/2021
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.06.2021
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

gesperrte Information

 
N 1.1

gesperrte Information

 
N 1.2

gesperrte Information

 
N 1.2.1

gesperrte Information

 
N 1.3

gesperrte Information

 
N 1.4

gesperrte Information

 
N 1.5

gesperrte Information

 
N 1.6

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 2

Öffentliche Sitzung Sport

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Mitteilungen

 
Ö 2.2.1

Vereinsförderung für Sportvereine

 
Ö 2.3

Anfragen

 
Ö 2.3.1

Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Bedeutung VHS Bielefeld für Gesundheitssport"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1739/2020-2025
Ö 2.3.2

Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Interessenbekundungsverfahren Moderne Sportstätten 2022"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1740/2020-2025
Ö 2.3.3

Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Investitionspakt Sportstätten"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1741/2020-2025
Ö 2.4

Anträge

 
Ö 2.4.1

Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021 zum Thema "Sport in den Sommerferien ermöglichen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1701/2020-2025
Ö 2.5

Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1531/2020-2025
Ö 2.6

Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1539/2020-2025
Ö 2.7

Sportpauschale 2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1651/2020-2025
Ö 2.8

Förderung von Schwimmlernangeboten Bielefelder Sportvereine unter Coronabedingungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1650/2020-2025
Ö 2.9

Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Vorentwurf)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1560/2020-2025
Ö 2.10

Vorstellung Court-Culture

 
Ö 2.11

Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1291/2020-2025
Ö 2.12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 3

Öffentliche Sitzung Schule

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem SGA, dem JHA und dem HWBA am 05.05.2021 Nr. 5/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3.3

Mitteilungen

 
Ö 3.3.1

Teilnahme am Schulversuch am Rudolf-Rempel Berufskolleg Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst

 
Ö 3.3.2

Mitteilung zum Stand Schulzeitentzerrung

 
Ö 3.3.3

Übergabe von 51 Ausbildungspaketen für die Radfahrausbildung an alle städt. Grund- und Förderschulen

 
Ö 3.3.4

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

 
Ö 3.3.5

Ferienangebote

 
Ö 3.3.6

Temporäre Modulbauten an Schulen

 
Ö 3.3.7

Vereinsförderung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3.8

Selbstständigkeit der Josefschule

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.4

Anfragen

 
Ö 3.5

Anträge

 
Ö 3.5.1

Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 1319/2020-2025
Ö 3.5.1.1

Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ TOP 3.5.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1863/2020-2025
Ö 3.5.2

Antrag der FDP vom 31.05.2021 zum Thema "Muttersprachlichen Ergänzungsunterricht bewerben"

Beschluss: zurückgezogen

 1712/2020-2025
Ö 3.6

Bericht zur Schulentwicklungsplanung

 
Ö 3.6.1

Vorstellung der Ergebnisse einer Konzepterstellung für eine zukunftsfähige 4-zügige Luisenschule mit Quartiersflächen* an 2 Standorten unter Mitberücksichtigung der Raumbedarfe der „Josefschule“
*Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand / Bildungslandschaft Ostmannturmviertel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1638/2020-2025
Ö 3.6.2

Neubau Rosenhöhe Sek. II und Sporthalle
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: 1. Lesung -

 1517/2020-2025
Ö 3.7

DigitalPakt

 
Ö 3.7.1

IT-Netzwerkverkabelung in Schulen im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaktes

Beschluss: Kenntnisnahme

 1577/2020-2025
Ö 3.7.2

WLAN-Ausbau an Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 1698/2020-2025
Ö 3.8

Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1223/2020-2025
Ö 3.9

Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 1107/2020-2025
Ö 3.10

Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0940/2020-2025
Ö 3.11

Errichtung des Bildungsgangs Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung im Berufsbild Fachinformatiker in den neu gebildeten Fachrichtungen „Digitale Vernetzung“ und „Daten- und Prozessanalyse“ zum 01.08.2021 am Carl-Severing-Berufskolleg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1690/2020-2025
Ö 3.12

SchülerCard - Informationen von moBiel bzgl. der Flexibilisierung

 
Ö 3.13

Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

 
Ö 3.14

CO2-Alarmsysteme an Schulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1119/2020-2025
Ö 3.15

Programm "Extra-Zeit zum Lernen" in NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 1633/2020-2025
Ö 3.15.1

„Extra-Zeit zum Lernen“ - Förderprogramm für Bielefeld nutzen
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 18.05.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 1599/2020-2025
Ö 3.16

Stand der Umsetzung der Schulsozialarbeit in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 1461/2020-2025
Ö 3.17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.2.1

gesperrte Information

 
N 4.2.2

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 4.4

gesperrte Information

 
N 4.5

gesperrte Information

 
N 4.6

gesperrte Information

 
N 4.7

gesperrte Information