SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 08.06.2021

Sitzung

SchA/007/2021

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

08.06.2021

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 1.2	gesperrte Information
N 1.2.1	gesperrte Information
N 1.3	gesperrte Information
N 1.4	gesperrte Information
N 1.5	gesperrte Information
N 1.6	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	Öffentliche Sitzung Sport
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2	Mitteilungen
Ö 2.2.1	Vereinsförderung für Sportvereine		Mitt Sport Vereinsförderung
Ö 2.3	Anfragen
Ö 2.3.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Bedeutung VHS Bielefeld für Gesundheitssport" Beschluss: Kenntnisnahme	1739/2020-2025	20210531 Anfrage Bedeutung VHS Gesundheitssport Antwort Anfrage CDU Gesundheitssport 40-Anfrage CDU Ausschuss 20210531 Anfrage Bedeutung VHS Gesundheitssport
Ö 2.3.2	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Interessenbekundungsverfahren Moderne Sportstätten 2022" Beschluss: Kenntnisnahme	1740/2020-2025	20210531 Anfrage Interessenbekundungsverfahren Moderne Sportstätte Antwort Anfrage CDU Moderne Sportstätten 40-Anfrage CDU Ausschuss 20210531 Anfrage Interessenbekundungsverfahren Moderne Sportstätte
Ö 2.3.3	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Investitionspakt Sportstätten" Beschluss: Kenntnisnahme	1741/2020-2025	20210531 Anfrage Bearbeitungsstand Investitionspaket Antwort Anfrage CDU Investitionspakt Sportstätten 40-Anfrage CDU Ausschuss 20210531 Anfrage Bearbeitungsstand Investitionspaket
Ö 2.4	Anträge
Ö 2.4.1	Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021 zum Thema "Sport in den Sommerferien ermöglichen" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1701/2020-2025	21-06-08 Antrag Sport Sommerferien 56-Antrag neutral/gemeinsam Ausschuss 21-06-08 Antrag Sport Sommerferien
Ö 2.5	Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1531/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 2.6	Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1539/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 2.7	Sportpauschale 2021 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1651/2020-2025	20210607 Änderungsantrag Beschlusstext Sportpauschale 00-Beschlussvorlage
Ö 2.8	Förderung von Schwimmlernangeboten Bielefelder Sportvereine unter Coronabedingungen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1650/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 2.9	Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Vorentwurf) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1560/2020-2025	V1560 Beschlussvorlage V1560 2104029 20-31-O Ost-West-Grünzug Sennestadt VARIANT10
Ö 2.10	Vorstellung Court-Culture
Ö 2.11	Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1291/2020-2025	20210607 Änderungsantrag Opensundays 00-Beschlussvorlage
Ö 2.12	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 3	Öffentliche Sitzung Schule
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem SGA, dem JHA und dem HWBA am 05.05.2021 Nr. 5/2020-2025 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 3.3	Mitteilungen
Ö 3.3.1	Teilnahme am Schulversuch am Rudolf-Rempel Berufskolleg Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst		Mitt Genehmigung Schulversuch FOS Polizei
Ö 3.3.2	Mitteilung zum Stand Schulzeitentzerrung		Mitt Schulzeitentzerrung
Ö 3.3.3	Übergabe von 51 Ausbildungspaketen für die Radfahrausbildung an alle städt. Grund- und Förderschulen		Mitt 3.3.4 Radfahrausbildung
Ö 3.3.4	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder		Mitt Richtlinie Infrastrukturausbau OGS
Ö 3.3.5	Ferienangebote		Mitt 3.3.6 Ferienangebote
Ö 3.3.6	Temporäre Modulbauten an Schulen		Mitt 3.3.7 Modulbauten
Ö 3.3.7	Vereinsförderung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Mitt Schule Vereinsförderung
Ö 3.3.8	Selbstständigkeit der Josefschule Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Mitt Selbstständigkeit der Josefschule
Ö 3.4	Anfragen
Ö 3.5	Anträge
Ö 3.5.1	Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -	1319/2020-2025	20210528 Änderungsantrag Gratis Menstruationshygiene 20210608 Änderungsantrag Menschen mit Menstruationshintergrund 20210608-SCH-MEN-A1 21-04-27 Koala-Antrag Menstruationsprodukte 54-Antrag FDP Ausschuss 20210427-SCH-MEN-A1
Ö 3.5.1.1	Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ TOP 3.5.1 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1863/2020-2025	56-Antrag neutral/gemeinsam Ausschuss 20210608 Änderungsantrag Menschen mit Menstruationshintergrund
Ö 3.5.2	Antrag der FDP vom 31.05.2021 zum Thema "Muttersprachlichen Ergänzungsunterricht bewerben" Beschluss: zurückgezogen	1712/2020-2025	54-Antrag FDP Ausschuss 20210531-SCH-INT-A1
Ö 3.6	Bericht zur Schulentwicklungsplanung
Ö 3.6.1	Vorstellung der Ergebnisse einer Konzepterstellung für eine zukunftsfähige 4-zügige Luisenschule mit Quartiersflächen* an 2 Standorten unter Mitberücksichtigung der Raumbedarfe der „Josefschule“ Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand / Bildungslandschaft Ostmannturmviertel Beschluss:* - einstimmig beschlossen -	1638/2020-2025	00-Beschlussvorlage Auszug Studie RS Luise 1+2 für Ausschüsse
Ö 3.6.2	Neubau Rosenhöhe Sek. II und Sporthalle - Vorstellung der Planungen - Beschluss: 1. Lesung -	1517/2020-2025	00-Beschlussvorlage Neubau Rosenhöhe Sek.II und Sporthalle
Ö 3.7	DigitalPakt
Ö 3.7.1	IT-Netzwerkverkabelung in Schulen im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaktes Beschluss: Kenntnisnahme	1577/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.7.2	WLAN-Ausbau an Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule NRW Beschluss: Kenntnisnahme	1698/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.8	Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1223/2020-2025	00-Beschlussvorlage GS Windflöte-Entwurf A1 Wirtschaftlichkeits Folgekostenberechnung Windflöte
Ö 3.9	Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -	1107/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.10	Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	0940/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage NH Strategie Anlage NHS Broschüre
Ö 3.11	Errichtung des Bildungsgangs Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung im Berufsbild Fachinformatiker in den neu gebildeten Fachrichtungen „Digitale Vernetzung“ und „Daten- und Prozessanalyse“ zum 01.08.2021 am Carl-Severing-Berufskolleg Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1690/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.12	SchülerCard - Informationen von moBiel bzgl. der Flexibilisierung		07 06 2021 moBiel GmbH SSA
Ö 3.13	Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)		Abgestimmte Datenbasis zu Seiteneinsteigern 01.01.2021 bis 31.12.2021 Aktueller Sachstand zur schulischen Versorgung Stand 31.03.2021 zum SchA 27.04.2021
Ö 3.14	CO2-Alarmsysteme an Schulen Beschluss: Kenntnisnahme	1119/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.15	Programm "Extra-Zeit zum Lernen" in NRW Beschluss: Kenntnisnahme	1633/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.15.1	„Extra-Zeit zum Lernen“ - Förderprogramm für Bielefeld nutzen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 18.05.2021) Beschluss: zurückgezogen	1599/2020-2025	Auszug Rat TOP 5.2 Antrag CDU. FDP Extra-Zeit zum Lernen
Ö 3.16	Stand der Umsetzung der Schulsozialarbeit in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	1461/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 4.2.1	gesperrte Information
N 4.2.2	gesperrte Information
N 4.3	gesperrte Information
N 4.4	gesperrte Information
N 4.5	gesperrte Information
N 4.6	gesperrte Information
N 4.7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

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