Sitzung
SR/002/2021
Gremium
Seniorenrat
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
24.03.2021
Zeit
09:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch Herrn Oberbürgermeister Clausen
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenrates durch Herrn Oberbürgermeister Clausen
 
Ö 3
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Wahl der/des Vorsitzenden des Seniorenrates gem. § 4 Abs. 1 i. V. m. § 7 der Satzung
Leitung: Herr Oberbürgermeister Clausen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 
Ö 5
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenrates gem. § 4 Abs. 1 der Satzung
Leitung: Herr Oberbürgermeister Clausen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzer gem. § 4 Abs. 1 der Satzung
Leitung: Herr Oberbürgermeister Clausen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 
Ö 7
Ergebnis der Wahl zum Seniorenrat für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

0877/2020-2025
Ö 8
Vorschlag des Seniorenrates zur Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirates als sachkundige Einwohner/innen in städtische Gremien
 
Ö 8.1
Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 8.2
Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 8.3
Schul- und Sportausschuss

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 8.3.1
Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 8.3.2
Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 8.4
Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 8.5
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 9
Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in weitere Gremien durch den Seniorenrat
 
Ö 9.1
Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 9.2
Sozial- und Kriminalpräventiver Rat (SKPR)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 9.3
Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe (VVOWL)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 9.4
Beirat für Behindertenfragen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9.4.1
Arbeitskreis "Bebaute Umwelt und Verkehr"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Bildung von Arbeitskreisen zur beratenden Unterstützung der Arbeit des Seniorenrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Informationen der Verwaltung an die Mitglieder und Stellvertreter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 1. Sitzung des Seniorenrates am 25.11.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Neue Struktur des Trägervereins des Café 3 b und Neustrukturierung der städtisch geförderten Angebote unter Berücksichtigung der Leistungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Weiterentwicklung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Beteiligung am Modellprojekt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4
Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.6
Sitzungstermine 2021
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Anträge
 
Ö 16
Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

0296/2020-2025
Ö 17
Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnisnahme

0453/2020-2025
Ö 18
Berichte aus Ausschüssen, Arbeitskreisen, von beratenden Mitgliedern sowie aus den Bezirksvertretungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information