Sitzung
BB/002/2021
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
31.05.2021
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch Frau Gorsler (SGA-Vorsitzende)
 
Ö 2
Grußwort von Herrn Oberbürgermeister Clausen an die Beiratsmitglieder
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 4
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Beirates für Behindertenfragen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Beirates für Behindertenfragen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 7
Rückblick auf die am 30.04.2021 stattgefundene Delegiertenversammlung zur Wahl des Beirates für Behindertenfragen
Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 
Ö 8
Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 1411/2020-2025
Ö 9
Nachwahl Stellvertretung Interventionsbereich "Frühförderung/Kindergärten/Schulen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen zur Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirates als sachkundige Einwohner/innen in städtische Gremien
 
Ö 10.1
Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2
Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.3
Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.3.1
Arbeitsgruppe Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.4
Schul- und Sportausschuss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.4.1
Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.4.2
Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.5
Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.6
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in weitere Gremien durch den Beirat für Behindertenfragen
 
Ö 11.1
Seniorenrat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.2
Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.3
Runder Tisch Konversion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.4
Lenkungsgruppe kommunale Inklusionsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.5
Strategiegruppe Nahverkehr

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.6
Fachkonferenz Behindertenhilfe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.7
Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe (VVOWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Arbeitskreise des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 12.1
Arbeitskreis "Bildung"
 
Ö 12.2
Arbeitskreis "Bebaute Umwelt und Verkehr"
 
Ö 12.3
Arbeitskreis "Gesundheit"
 
Ö 12.4
Arbeitskreis "Öffentlichkeitsarbeit"
 
Ö 12.5
Arbeitskreis "Wohnen, Arbeit und Beschäftigung"
 
Ö 12.6
Arbeitskreis "Digitalisierung"
 
Ö 12.7
Arbeitskreis "Beratung und Selbsthilfe"
 
Ö 13
Informationen der Verwaltung an die Mitglieder und Stellvertreter
Berichterstattung: Herr Becker, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 
Ö 14
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 01. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 17.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Barrierefeies Impfzentrum, Antwort auf die Anfrage des Beirates für Behindertenfragen, Drucks-Nr. 0897/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Anträge
 
Ö 18
Sachstand zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2020 bis 2022 sowie Informationen zum Integrationsbudget

Beschluss: Kenntnisnahme

 1097/2020-2025
Ö 19
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1542/2020-2025
Ö 20
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 21
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 23
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information