SessionNet | Beirat für Behindertenfragen - 17.03.2021

Sitzung

BB/001/2021

Gremium

Beirat für Behindertenfragen

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

17.03.2021

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46.Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 19.08.2020 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Protokoll öff.
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Neuorganisation des Trägervereins des Café 3b		Mitteilung Café 3b SGA TOP 3.5
Ö 3.2	Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII		Mitteilungen Grundrente SGA TOP 3.12
Ö 3.3	Aktionstag 05.05.2021 Deine Stimme für Inklusion-mach mit!		Anlage zu Top 3.3
Ö 3.4	Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernates		Anlage zu Top 3.4
Ö 3.5	Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung		Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Barrierefreies Impfzentrum Beschluss: Kenntnisnahme	0897/2020-2025	47 Anfrage neutral Ausschuss
Ö 5	Anträge
Ö 6	Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße Beschluss: vertagt	9490/2014-2020/1/1	2021-02-15 Anl 1 U5-1 Lageplan 2021-02-15 Anl 2 U5-2 Lageplan Nachtragsvorlage
Ö 7	Hochbahnsteig Brackwede Kirche Hier: Gestaltung des östlichen Bahnsteigzugangs Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	0888/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Benennung von Vertreterinnen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ Beschluss:* Kenntnisnahme	0296/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft Beschluss: Kenntnisnahme	0453/2020-2025	00-Informationsvorlage Schlüssiges Konzept Stadt Bielefeld 2020
Ö 10	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0597/2020-2025	Anlage 1 zu Top 10 Anlage 2 zu Top 10 00-Beschlussvorlage Kita-Planung - Anlage 1 Kita-Planung - Anlage 2
Ö 11	Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0639/2020-2025	Anlage zu Top 11 00-Beschlussvorlage
Ö 12	Bericht zum „Bielefelder Aktionsbündnis Inklusion" im Rahmen der kommunalen Inklusionsplanung Beschluss: Kenntnisnahme	0890/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0767/2020-2025	Anlage zu Top 13 00-Beschlussvorlage Konzept Inklusion an OGS
Ö 14	Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 15	Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 17	Bericht an die Presse
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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