Bezirksvertretung Schildesche - 25.11.2021 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
BVSchi/012/2021
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
25.11.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Frau Mühlpfordt in der Sitzung am 16.9.2021

 
Ö 1.2

Frage von Herrn Epler in der Sitzung am 28.10.2021

 
Ö 1.3

Frage von Herrn Uwe Beckemeyer, Beckhausstraße 260, 33611 Bielefeld: Fahrradstreifen Beckhausstraße

 
Ö 1.4

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld: E-Roller/Fahrräder auf Bürgersteig Beckhausstraße

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.10.2021

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2348/2020-2025
Ö 4.2

Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2350/2020-2025
Ö 4.3

Möglicher Zugriff auf Vorgärten der Anlieger im Zuge der Erneuerung der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2875/2020-2025
Ö 4.4

Problem mit der Wohnlagencharakterisierung bei der Festsetzung des Mietpreises im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 10.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2876/2020-2025
Ö 4.5

Freizeitvergnügen bei zugefrorenem Obersee (gem. Anfrage der Parteien Die Linke, CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2889/2020-2025
Ö 4.6

Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Beckhausstraße Höhe Nr. 130 (Bruning/Netto) (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 15.11.2021)

Beschluss: vertagt

 2890/2020-2025
Ö 4.7

Lademöglichkeiten für E-Autos im Stadtbezirk Schildesche (Antrag des Vertreters der FDP vom 16.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2914/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Erweiterung des Tempo 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Einfahrt Ditfurthstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 14.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2888/2020-2025
Ö 6

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule“ für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss über Stellungnahmen

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2592/2020-2025
Ö 7

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: 1. Lesung -

 2581/2020-2025
Ö 8

Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2193/2020-2025
Ö 9

Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 10

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2020-2025
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Einbeziehung der Schuckertstraße in die Tempo-30-Zone (gem. Antrag 2630/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 12.10.2021)

 
Ö 12.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche (Vorlage 2370/2020-2025)

 
Ö 12.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Schildesche (Vorlage 1066/2020-2025

 
Ö 12.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III, Vorlage 1997/2020-2025

 
Ö 12.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Aufnahme der Liste der Spielplätze in den Onlinekartendienst der Stadt Bielefeld (gem. Antrag 1384/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.4.2021)

 
Ö 12.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Änderung der Wochenmarktsatzung (Antrag 1402/2020-2025 der Fraktion B 90/Die Grünen vom 26.4.2021)

 
Ö 13

Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad- und Fußgängerverkehr, Fortfühung der Planung (Vorlage 2257/2020-2025)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information