Sitzung
BVSchi/010/2021
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
28.10.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 16.9.2021
 
Ö 1.2
Frage von Herrn Dedering in der Sitzung am 15.4.2021
 
Ö 1.3
Frage von Herrn Gehlen zur Sitzung am 17.6.2021
 
Ö 1.4
Frage von Herrn Werner Epler, Wilhelm-Heiner-Straße15, 33615 Bielefeld zum Fußweg "Alte Schmiede"
 
Ö 1.5
Frage von Herrn Jörn Alfred Hempel, Wiesenbach 45, 33611 Bielefeld zur Buslinie 27
 
Ö 1.6
Rita Gerdzen und Johanna Schoeller: Bücherschrank in Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: Kenntnisnahme

 2304/2020-2025
Ö 4.2
Pläne der Stadt Bielefeld hinsichtlich des Umfangs versiegelter Flächen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD v. 29.08.2021) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: Kenntnisnahme

 2308/2020-2025
Ö 4.3
Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: vertagt

 2348/2020-2025
Ö 4.4
Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: vertagt

 2350/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.10.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2615/2020-2025
Ö 5.2
Einbeziehung der Schuckertstraße in die Tempo-30-Zone (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 12.10.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2630/2020-2025
Ö 5.3
Einrichtung eines Zebrastreifens für eine sichere Überquerung des Horstheider Weges in Höhe der Bushaltestelle der Linie 59 Mergenthaler Weg (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.10.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2631/2020-2025
Ö 6
Antrag nach § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Beantragung eines versenkbaren Pömpels auf der von der Dornberger Straße abgehenden Zufahrt zu dem Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel" (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 15.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2616/2020-2025
Ö 7
Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Schildesche Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2130/2020-2025
Ö 8
Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2370/2020-2025
Ö 9
Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2422/2020-2025
Ö 10
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2531/2020-2025
Ö 11
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Vorlage Nr. 2213/2020-2025 liegt bereits vor
 
Ö 12
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Ausreichende Fahrradparkplätze und eine Fahrradwerkstatt beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag 2298/2020-2025 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)
 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Fahrradabstellboxen für die Straßenbahnendhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag 1399/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 26.4.2021)
 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Präsentation der vorgesehenen Grünpflegemaßnahmen und Gehölzschnittarbeiten in der Saison 2021/2022 (gem. Antrag 2297/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen)
 
Ö 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße
 
Ö 13.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: "Tempo 30" in der Straße Am Brodhagen (Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen v. 22.4.2020)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 20.1
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N 21
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