Bezirksvertretung Jöllenbeck - 07.10.2021 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
BVJö/009/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
07.10.2021
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie
257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2429/2020-2025
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Überlaufpolder statt Regenrückhaltebecken (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2502/2020-2025
Ö 5.2

Erweiterung Grundschule Vilsendorf (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2504/2020-2025
Ö 5.3

Unterirdische Altglascontainer (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2505/2020-2025
Ö 5.4

Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2519/2020-2025
Ö 5.5

Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.6

Belag im oberen Teil der sog. „Alten Jöllenbecker Straße“ kurzfristig ausbessern bzw. asphaltieren (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Prüfung zur Errichtung eines sicheren Fußwegs neben der Bargholzstraße zwischen den Einmündungen Dreeker Weg und am Kampkotten (Antrag des Vertreters der FDP v. 20.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2506/2020-2025
Ö 6.2

Verkehrssituation am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink neu bewerten (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2507/2020-2025
Ö 6.3

Wegebeziehungen rund um das Grundstück Telgenbrink 116 neu ordnen (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2509/2020-2025
Ö 6.4

Verlässliche Schulerweiterung der Grundschule Vilsendorf mit dem Satzungsbeschluss festschreiben (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2510/2020-2025
Ö 6.5

Entfernung eines Halteverbotsschildes an der Jöllenbecker Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2512/2020-2025
Ö 7

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

Beschluss: Kenntnisnahme

 2213/2020-2025
Ö 8

Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2422/2020-2025
Ö 9

Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2382/2020-2025
Ö 10

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2129/2020-2025
Ö 11

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Öffentlich nutzbares WLAN-Netz auf dem Marktplatz in Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information