Sitzung
BA/001/2021
Gremium
Bürgerausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
19.05.2021
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Bestellung von Frau Steinkötter zur Schriftführerin und von Frau Fricke zu ihrer Vertreterin
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen und sachkundigen Einwohner/-innen
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Beratung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 5.1
Restitution der Kasernengelände

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1445/2020-2025
Ö 5.1.1
Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick ( DS-Nr. 1445/2020-2025 )
Hier : Einschätzung der Verwaltung zur Rechtswirksamkeit des Garnisonsvertrags unter Betrachtung der zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten
 1559/2020-2025
Ö 5.2
Resolution des Rates zur Beendigung der Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 1446/2020-2025
Ö 5.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadt Bielefeld zur Beendigung der Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
 1556/2020-2025
Ö 5.3
Altstadt.raum Einbringung Steinstr.

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1468/2020-2025
Ö 6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand