SessionNet | Bezirksvertretung Schildesche - 15.04.2021

Sitzung

BVSchi/006/2021

Gremium

Bezirksvertretung Schildesche

Raum

Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Datum

15.04.2021

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
Ö 1.1	Frage von Herrn Reinhard Schäfers, Wiesenbach 18 a, 33611 Bielefeld zur Wegeverbindung Neubau MNG
Ö 1.2	Frage von Herrn Markus Schickore, Deciusstraße 34, 33611 Bielefeld zur Deciusstraße
Ö 1.3	Frage von Herrn H.-J. Dedering, Am Poggenbrink 10, 33611 Bielefeld zur Straße Wiesenbach
Ö 1.4	Fragen von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 254, 33611 Bielefeld zu verschiedenen Themen
Ö 1.5	Frage von Herrn Schäfers, schriftlich eingereicht am 28.1.2021
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 04.03.2021		Niederschrift 04.03.2021 öffentlich
Ö 3	Mitteilungen		Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Errichtung eines barrierefreien Übergangs an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Jakob-Kaiser-Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke v. 15.02.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0754/2020-2025	Antwort barrierefreier Übergang Kurt-Schumacher Anfrage 15.2.2021 barrierefreier Übergang Kurt-Schumacher-Straße
Ö 4.2	Wasserqualität des Schloßhofbachs (Anfrage der CDU-Fraktion v. 06.04.2021) Beschluss: vertagt	1178/2020-2025	Anfrage Schloßhofbach
Ö 4.3	Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche (gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1227/2020-2025	Antwort zu CDU FDP FWG Schildesche Anfrage CDU und FDP Feuerwehrgerätehaus
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Öffentliche Toilettenanlage am Obersee (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 03.04.2021) Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	1161/2020-2025	Antrag öffentliche Toilettenanlage am Obersee
Ö 5.2	Schrankenanlagen an den bekannten Gefahrenstellen der Linie 1 an der Beckhausstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 28.03.2021) Beschluss: zurückgezogen	1170/2020-2025	Fotobeispiel Schrankenanlage Beckhausstr Strassenbahn Schrankenanlagen Fotobeispiel Schrankenanlage
Ö 5.3	Sicherheit im Bereich der Linie 1/Deciusstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.04.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1180/2020-2025	Antrag CDU Deciusstraße
Ö 5.4	Parkplätze am Hofeichenweg markieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Lie Linke v. 02.04.2021) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1172/2020-2025	Antrag Hofeichenweg
Ö 5.5	Mülltonnen am Obersee vergrößern (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.04.2021) Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -	1183/2020-2025	Fotos Obersee Müll Antrag CDU Müll am Obersee Fotos Obersee Müll
Ö 6	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule" für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1038/2020-2025	V1038 Kurzuebersicht II 2 23.03 EB V1038 Beschlussvorlage V1038 2021-03-18 ErweiterungPlaßschule Entwurf AnlageA V1038 2021-03-18 ErweiterungPlaßschule Entwurf AnlageB V1038 2021-03-18 ErweiterungPlaßschule Entwurf AnlageC V1038 FNP-Berichtig. Farbe 3 2021 AnlageD V1038 FNP-Berichtig. SW 3 2021 AnlageD V1038 2021-03-18 ErweiterungPlaßschule Entwurf Gesamtplan CO
Ö 7	Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld Beschluss: 1. Lesung -	0550/2020-2025	00-Beschlussvorlage BL 210316 Anhang 1 Empfehlungen Best of Bielefeld BL 210316 Anhang 2 BL 210316 Anhang 3 BL 210316 Anlage 1 Konzept
Ö 8	Errichtung eine T 30 –Zone in der Straße Im Drewer Esch und 30 km/h Strecken-beschilderung in der Splittenbrede Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1030/2020-2025	00-Beschlussvorlage Plan 30 Splittenbrede und T 30 Im Drewer Esch
Ö 9	Global Goals Radweg Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1113/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage
Ö 10	Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Schildesche Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1066/2020-2025	00-Beschlussvorlage Standorte Schildesche
Ö 11	Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren Beschluss: Kenntnisnahme	1107/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 12.1	Aufstellung einer Laterne am Eingang „Grünzug Bultkamp“ (Antrag 9668/2014-2020 der Fraktion Die Linke in der Sitzung am 21.11.2019)
Ö 12.2	Ergänzung zur Anfrage der SPD-Fraktion 0251/2020-2025 vom 1.12.2020: Zusätzliche Parkplätze Haferkamp
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: