Sitzung
BVJö/004/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
25.02.2021
Zeit
17:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 21.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0587/2020-2025
Ö 5
Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0641/2020-2025
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Halbierung des motorisierten Individualverkehrs in Bielefeld - auch in Jöllenbeck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)
 0682/2020-2025
Ö 6.2
Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)
 
Ö 6.3
Umwidmung der Straße Peppmeierssiek (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)
 
Ö 6.4
Messung von Lärmwerten in der Saarstraße in Theesen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 13.11.2020)
 
Ö 6.5
Kreuzungsampel Telgenbrink/Jöllenbecker Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Die Jöllenbecker Straße in der Ortsdurchfahrt Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.21)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0357/2020-2025
Ö 7.2
In der Straße "Am Gehnerhaus" in Fahrtrichtung Eickumer Straße eine dauerhafte Einbahnstraßenregelung einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.01.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0359/2020-2025
Ö 7.3
Einrichtung eines Fahrradweges auf der Eickumer Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.01.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0363/2020-2025
Ö 7.4
Beschilderung "Straßenschäden" in der Straße Heidsieker Heide aufstellen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 0378/2020-2025
Ö 7.5
Am Horstheider Weg gegenüber der Straße Obere Wende beidseitig einen Spiegel anbringen und Radweg rot einfärben (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0380/2020-2025
Ö 7.6
Das beschlossene City-Management erweitern und Jöllenbeck mit einbeziehen (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.01.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0417/2020-2025
Ö 7.7
Schulwegsicherung an der Spenger Straße (gem. Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der Parteien Die Linke und FDP v. 10.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0668/2020-2025
Ö 7.8
An der Beckendorfstraße in Höhe Hausnummer 66 den Fußgängerüberweg in beide Fahrtrichtungen mit einem Zebrastreifen sichern (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 0670/2020-2025
Ö 7.9
Im Bereich der Bushaltestelle Oberlohmannshof Sitzgelegenheiten einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0674/2020-2025
Ö 7.10
Die Bushaltestellen "Adlerdenkmal" an der Eickumer Straße, an der Dorfstraße und an der Vilsendorfer Straße mit einer Überdachung als Wetterschutz versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0675/2020-2025
Ö 7.11
Geschwindigkeitsreduzierung Pödinghauser Straße zwischen dem Ortsausgang Jöllenbeck und der Kreisgrenze zu Herford (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0676/2020-2025
Ö 7.12
Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 in 3. Nahverkehrsplan aufnehmen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0678/2020-2025
Ö 8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0597/2020-2025
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Antrag gem. § 24 GO NRW: Ver-kehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böck-mannsfeld-Marsstraße
 
Ö 9.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Direkter Fuß- und Radweg zwi-schen Combi/Aldi/Sparkasse und Marktplatz
 
Ö 9.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bessere Überquerung der Jöl-lenbecker Straße in Höhe der Bushaltestelle Deliusstraße
 
Ö 9.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Kapazitätserweiterung Buslinie 154 u. 155
 
Ö 9.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Schnelles Internet für den ge-samten Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 9.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verlängerung der vorh. öffentlichen Wasserleitung bis in den Wohnbereich Rachheide
 
Ö 9.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sichere Querung Theesener Str. im Bereich zw. Gaudigstr., Zur Bülte und Rodeland
 
Ö 9.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ausgleich für wegfallende Spielflächen_Wöhrmannsfeld_Siekmannsfeld § 24 GO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
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N 12
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N 13
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N 14
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N 15
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N 15.1
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N 15.3
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N 15.4
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N 15.5
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N 16
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N 17
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