Sozial- und Gesundheitsausschuss - 23.11.2021 - 17:00-19:52 Uhr

Sitzung
SGA/011/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.11.2021
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.10.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Glücksspielstaatsvertrag 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Beratungsstellen "Nadeschda" und "Theodora"- Entwicklung einer Regelfinanzierung für die Beratungsstellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Vorstellung der zielgruppenspezifischen Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2463/2020-2025/1
Ö 4.1.1

Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2857/2020-2025
Ö 4.2

Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2851/2020-2025
Ö 5

Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprozesses des Jobcenters Bielefeld

 
Ö 6

Bundesprogramm rehapro

 
Ö 7

Teilhabechancengesetz – Fortsetzung des Programms

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2565/2020-2025
Ö 8

Aktionsplan Inklusion in Bielefeld 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2748/2020-2025
Ö 9

Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2856/2020-2025
Ö 10

Psychologische Beratungsstellen – Ergebnisse des Prüfauftrags gemäß Beschluss des SGA vom 15.06.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2871/2020-2025
Ö 11

Übersicht über Rechercheergebnisse zum sogenannten „Grauen Pflegemarkt“

Beschluss: Kenntnisnahme

 2878/2020-2025
Ö 12

Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Beschluss: 1. Lesung -

 2859/2020-2025
Ö 13

Sprach- und Kulturmittler*innen - Fortsetzung für das Jahr 2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2542/2020-2025
Ö 14

Corona-Pandemie - Aktueller Sachstand

 
Ö 14.1

Informations-Kampagne (Antag der LiB vom 23.11.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2968/2020-2025
Ö 14.2

Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2969/2020-2025
Ö 15

Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 2559/2020-2025
Ö 16

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

Beschluss: 1. Lesung -

 2596/2020-2025
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information