SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 23.11.2021

Sitzung

SGA/011/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

23.11.2021

Zeit

17:00-19:52 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.10.2021 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift SGA 26.10.2021 öT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Glücksspielstaatsvertrag 2021 Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Glücksspielstaatsvertrag 2021
Ö 2.2	Beratungsstellen "Nadeschda" und "Theodora"- Entwicklung einer Regelfinanzierung für die Beratungsstellen Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Nadeschda Theodora
Ö 2.3	Vorstellung der zielgruppenspezifischen Streetwork Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Streetwork 540
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung) Beschluss: Kenntnisnahme	2463/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage) 21-09-30 Antrag SPD, BÜNDNIS90-DIEGRÜNEN, DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern
Ö 4.1.1	Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen Beschluss: Kenntnisnahme	2857/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 4.2	Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2851/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 DS Nr. 2851
Ö 5	Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprozesses des Jobcenters Bielefeld		PPP Arbeitplus
Ö 6	Bundesprogramm rehapro		Rehapro U25
Ö 7	Teilhabechancengesetz – Fortsetzung des Programms Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	2565/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Aktionsplan Inklusion in Bielefeld 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	2748/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Broschuere Aktionsplan-Inklusion Anlage 2 Save the Date Impulstag Partizipation Anlage 3 Save The Date Impulstag Wohnen Anlage 4 Wegweiser Wohnen Final Anlage 5 Plan Bie Barrierefreiheit Anlage 6 Kein Bock auf Barrieren
Ö 9	Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2856/2020-2025	PPP Psychologische Beratungsstellen 00-Beschlussvorlage
Ö 10	Psychologische Beratungsstellen – Ergebnisse des Prüfauftrags gemäß Beschluss des SGA vom 15.06.2021 Beschluss: Kenntnisnahme	2871/2020-2025	PPP Psychologische Beratungsstellen 00-Informationsvorlage
Ö 11	Übersicht über Rechercheergebnisse zum sogenannten „Grauen Pflegemarkt“ Beschluss: Kenntnisnahme	2878/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements Beschluss: 1. Lesung -	2859/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Sprach- und Kulturmittlerinnen - Fortsetzung für das Jahr 2022 Beschluss:* - mit großer Mehrheit beschlossen -	2542/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Corona-Pandemie - Aktueller Sachstand
Ö 14.1	Informations-Kampagne (Antag der LiB vom 23.11.2021) Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	2968/2020-2025	VL 2968 Antrag Lokaldemokratie SGA Kampagne
Ö 14.2	Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	2969/2020-2025	VL 2969 Antrag LiB Schließung Weihnachtsmarkt
Ö 15	Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide Beschluss: Kenntnisnahme	2559/2020-2025	00-Informationsvorlage Fachplan Gesund in Baumheide final
Ö 16	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele Beschluss: 1. Lesung -	2596/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20211104 Anlage1 Strategie 20211028 Anlage2 Projektplan
Ö 17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: