Sitzung
SGA/011/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.11.2021
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.10.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Glücksspielstaatsvertrag 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Beratungsstellen "Nadeschda" und "Theodora"- Entwicklung einer Regelfinanzierung für die Beratungsstellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Vorstellung der zielgruppenspezifischen Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung)

Beschluss: Kenntnisnahme

2463/2020-2025/1
Ö 4.1.1
Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnisnahme

2857/2020-2025
Ö 4.2
Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2851/2020-2025
Ö 5
Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprozesses des Jobcenters Bielefeld
 
Ö 6
Bundesprogramm rehapro
 
Ö 7
Teilhabechancengesetz – Fortsetzung des Programms

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2565/2020-2025
Ö 8
Aktionsplan Inklusion in Bielefeld 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2748/2020-2025
Ö 9
Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2856/2020-2025
Ö 10
Psychologische Beratungsstellen – Ergebnisse des Prüfauftrags gemäß Beschluss des SGA vom 15.06.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2871/2020-2025
Ö 11
Übersicht über Rechercheergebnisse zum sogenannten „Grauen Pflegemarkt“

Beschluss: Kenntnisnahme

2878/2020-2025
Ö 12
Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Beschluss: 1. Lesung -

2859/2020-2025
Ö 13
Sprach- und Kulturmittler*innen - Fortsetzung für das Jahr 2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2542/2020-2025
Ö 14
Corona-Pandemie - Aktueller Sachstand
 
Ö 14.1
Informations-Kampagne (Antag der LiB vom 23.11.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2968/2020-2025
Ö 14.2
Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

2969/2020-2025
Ö 15
Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

2559/2020-2025
Ö 16
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

Beschluss: 1. Lesung -

2596/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information