Bezirksvertretung Sennestadt - 02.12.2021 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung
BVSst/014/2021
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, Aula der Theodor-Heuss-Realschule, Wintersheide 30, 33689 Bielefeld
Datum
02.12.2021
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 2

Antworten aus Einwohnerfragestunden

 
Ö 3

Bürgereingabe nach §24 GO NRW

 
Ö 3.1

Verkehrssituation Württemberger Allee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2971/2020-2025
Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 03.11.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Bericht des Bezirksbürgermeisters

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Berichte aus Gremien

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Anfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.1

"Siggi-Fahrräder" auf dem Reichowplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 2951/2020-2025
Ö 8.2

Aufstellen von Sammelcontainern für Elektrokleingeräte

Beschluss: Kenntnisnahme

 2952/2020-2025
Ö 8.3

Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2949/2020-2025
Ö 8.4

Jugendparlament

Beschluss: Kenntnisnahme

 2954/2020-2025
Ö 8.5

Parkplätze in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2961/2020-2025
Ö 8.6

Sachstand zur Umsetzung der "Waldkita" in Eckardtsheim

Beschluss: Kenntnisnahme

 2962/2020-2025
Ö 8.7

Hotelgebäude Alte Verler Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2972/2020-2025
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Württemberger Allee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2963/2020-2025
Ö 9.2

Entwicklung Eikelmannkreuzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 2964/2020-2025
Ö 10


1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 7c „Südallee (heute: Donauallee)“ für das Gebiet Altmühlstraße, Donauallee, Mühlen- und Südstadt-Teich im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1984/2020-2025
Ö 11

Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 12

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 1. Lesung -

 2477/2020-2025
Ö 13

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf)
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 4a (3), 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2574/2020-2025
Ö 14

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: 2. Lesung

 2581/2020-2025
Ö 15

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 "Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn
- Stadtbezirk Sennestadt -

- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2746/2020-2025
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information