Sitzung
BVSst/012/2021
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
03.11.2021
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Antworten aus Einwohnerfragestunden
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 16.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Bericht des Bezirksbürgermeisters

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Berichte aus Gremien
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Einschränkung-Tempo-30-Zone Vennhofallee

Beschluss: Kenntnisnahme

2704/2020-2025
Ö 7.2
Senner Hellweg - Kosten für die Anlieger

Beschluss: Kenntnisnahme

2608/2020-2025
Ö 7.3
Markierungen auf dem "alten Marktplatz"

Beschluss: Kenntnisnahme

2705/2020-2025
Ö 7.4
Pünktlichkeit Buslinie 135 in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

2707/2020-2025
Ö 7.5
E-Ladesäulen auf Sennestädter Parkplätzen

Beschluss: Kenntnisnahme

2709/2020-2025
Ö 7.6
B-Plan südliche Donauallee

Beschluss: Kenntnisnahme

2710/2020-2025
Ö 7.7
Leuchten an Fußwegen "Am Brakenbrink" und "Am Menkebach"

Beschluss: Kenntnisnahme

2711/2020-2025
Ö 7.8
Ampelschaltung Senner Hellweg / Lämershagener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

2712/2020-2025
Ö 7.9
Alter Friedhof

Beschluss: Kenntnisnahme

2593/2020-2025
Ö 7.10
Stadtbahnplanung Linie 1

Beschluss: Kenntnisnahme

2595/2020-2025
Ö 7.11
BEATZ4OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

2606/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Stadtbahnplanung - Zusätzliche Variante

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

2610/2020-2025
Ö 8.2
Künftige Feste auf dem Reichowplatz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2611/2020-2025
Ö 8.3
Eikelmannkreuzung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2694/2020-2025
Ö 8.4
Beschilderung BAB A2 Abfahrt Bielefeld Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2697/2020-2025
Ö 8.5
E-Carsharing-Stationen in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2698/2020-2025
Ö 8.6
Beschilderung Senner Hellweg

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

2699/2020-2025
Ö 8.7
E-Tankstellen und -Parkplätze in Sennestadt

Beschluss: zurückgezogen

2700/2020-2025
Ö 9
Vorstellung Bezirksdienst
 
Ö 10
Kulturprogramm des Sennestadtvereins

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2661/2020-2025
Ö 12
Städtebauliche Sanierung
hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2262/2020-2025
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim,
gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf)
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 4a (3), 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: vertagt

2574/2020-2025
Ö 14
Stärkung wichtiger dezentraler Quartierszentren
Hier: Aufgabenstellung Werkstattverfahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2692/2020-2025
Ö 15
Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: Kenntnisnahme

2193/2020-2025
Ö 16
Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

2422/2020-2025
Ö 17
Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2379/2020-2025
Ö 18
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2524/2020-2025
Ö 19
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Sennestadt; Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 5

2125/2020-2025
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information