SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 14.09.2021

Sitzung

SGA/009/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

14.09.2021

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Anlage 2 PPP Bedarfsplanung

Anlage 3 Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 07. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.06.2021 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift 15062021 öT
Ö 1.2	Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss (08. Sitzung), Jugendhilfeausschuss und Finanz- und Personalausschuss am 22.06.2021 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift SoSi 22.06.2021
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Jahresbericht 2020 der Schuldnerberatungsstellen in Bielefeld		Mitteilung Schuldnerhilfe Statistik 2020
Ö 2.2	Broschüre zur 2. Corona-Zukunftskonferenz am 10.06.2021
Ö 2.3	Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - Sachstand Berichtspflicht
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Abrechnung Mittagsverpflegungscodes (Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1953/2020-2025	Zur VL 1953 Antwort auf die Anfrage Mittagsverpflegung Bürgernähe VL 1953 Anfrage BN Abrechnung Mittagsverpflegung
Ö 3.2	Anzahl der Impfdurchbrüche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.08.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2207/2020-2025	Zur VL 2207 Antwort Anfrage CDU Impfdurchbrüche VL 2207 Anfrage CDU Impfdurchbrüche
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Konzept für eine dritte Corona-Impfung für Risikogruppen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2021) Beschluss: zurückgezogen	2035/2020-2025	VL 2035 Antrag CDU Dritte Corona-Impfung Risikogruppen
Ö 4.2	Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	2204/2020-2025	Antrag CDU Impfstationen Teststationen
Ö 4.3	Ausweitung der Öffnungszeiten für Testangebote (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -	2205/2020-2025	VL 2205 Antrag CDU Teststationen Öfnnungszeiten
Ö 4.4	Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (Punkte 2-5 verwiesen vom Schul- und Sportausschuss am 08.06.2021) Beschluss: 1. Lesung -	1863/2020-2025	56-Antrag neutral/gemeinsam Ausschuss 20210608 Änderungsantrag Menschen mit Menstruationshintergrund
Ö 5	Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2189/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	2254/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2290/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Corona-Pandemie - aktueller Sachstand		Sprechzettel SGA Corona-Pandemieentwicklung
Ö 8.1	Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen	2279/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023 (2. Lesung) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1542/2020-2025	00-Beschlussvorlage Bedarfsplanung 2021-2023
Ö 9.1	Antwort auf die Fragen der CDU-Fraktion vom 16.06.2021 zur Vorlage "Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze" (Drucksachen-Nr. 1542/2020-2025)		Fragen CDU zur VL 1542 Bedarfsplanung Pflegeplätze Fragen CDU zur VL 1542 Bedarfsplanung Pflegeplätze - ANTWORTEN
Ö 9.2	"Alter(n) gestalten": Aktueller Sachstand
Ö 9.3	Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2407/2020-2025	VL 2407 Ä-Antrag TOP Ö9 Bedarfsplanung Pflege
Ö 10	Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte Beschluss: Kenntnisnahme	1825/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 11	Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2022 (1. Lesung)
Ö 11.1	Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats 5 Beschluss: 1. Lesung -	2230/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan) Anlage 2 Anlage 3 - Darstellung RE 2020
Ö 11.2	Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - Beschluss: 1. Lesung -	2128/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Teilergebnispläne 2022 Anlage 2 Veränderungsliste 2022 - Ergebnisplan Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan Anlage 4 Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses Anlage 5 Vorläufiges RE 2020 Anlage 6 Begründung Personalmehrbedarfe Anlage 7 Ergänzung zur Veränderungsliste für den Stellenplan
Ö 11.3	Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: 1. Lesung -	2188/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltsentwurf 2022 (Erträge und Aufwendungen) auf Produktebene Anlage 2 -Veränderungsliste Anlage 3 -Information gem. Ziff. 5 Eckdatenbeschluss Anlage 4 -Gesamtveränderungsliste Stellenplan 2022 Anlage 5a -Begründung und Refinanzierung Personalmehrbedarfe Anlage 5b -Begründung und Refinanzierung weiterer Personalmehrbedarfe Anlage 6 -Veränderungsliste investiv Anlage 7 -Rechnungsergebnisse 2020
Ö 11.4	Haushalts - und Stellenplan 2022 für das Gesundheits-, Veterinär- Lebensmittelüberwachungsamt Beschluss: 1. Lesung -	2104/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Anlage 2 - Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses Anlage 3 - Erläuterungen Mehrstellen Anlage 4 - Veränderungsliste Ergebnisplan
Ö 11.5	Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum Beschluss: zurückgezogen	2225/2020-2025	00-Beschlussvorlage 170 Eckdatenliste Anlage 2 Anlage1
Ö 12	Benennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2052/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: