SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 01.12.2021

Sitzung

HWBA/012/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

01.12.2021

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses vom 28.10.2021		Niederschrift 28 10 öff
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 04.11.2021 Beschluss: abgesetzt		NIederschrift 04 11 öff
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Sachstand der Sanierung der Kunsthalle		Mitteilung HWBA Sachstand Sanierung Kunsthalle
Ö 2.2	Zensus 2022		Mitteilung HWBA Zensus 2020
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	2867/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 4.1	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 "Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen" Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	3001/2020-2025	Antrag FDP TOP 4 Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen
Ö 5	Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2600/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2802/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Gesellschaftsvertrag Klinikum
Ö 7	Kündigung der Beteiligung an der HeLi NET GmbH & Co. KG (HeLi NET) und. der HeLi NET Verwaltung GmbH (HeLi NET GmbH) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2913/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Kulturplattform OWL live Beschluss: Kenntnisnahme	2809/2020-2025	Kulturplattform OWL live 00-Informationsvorlage
Ö 9	Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2193/2020-2025	TOP 9 Übersicht Beschlüsse BV 2021-12-01 00-Beschlussvorlage Beschlussvorlage Anlage1 VO 2021-10-26 2
Ö 9.1	Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke zu TOP 9 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2999/2020-2025	Antrag zu TOP 9 Gegenstände Wochenmarkt
Ö 10	Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	2165/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussvorlage Anlage2 Gebührenkalkulation 2022
Ö 11	Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2846/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2021.11.02 BSBP Stadt BI 2021 Final Anlage 1 zur Drucksache Nr.überarbeitet
Ö 12	Gesamtsprecher der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2925/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2662/2020-2025	00-Beschlussvorlage 5. Nachtragssatzung RTH (003)
Ö 14	Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick Beschluss: abgesetzt	2152/2020-2025	V2152 Beschlussvorlage V2152-Anlage 1 - Auswertung Stellungnahmen V2152-Anlage 2 - VU-Bericht Rochdale-Barracks 210824 V2152-Anlage 3 - VU-Bericht Catterick-Barracks 210824
Ö 15	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“ Beschluss: abgesetzt	2124/2020-2025	V2124 Beschlussvorlage V2124 Anlage 1 Lageplan
Ö 16	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg Beschluss: abgesetzt	2508/2020-2025	V2508 Beschlussvorlage V2508 Anlage 1 Lageplan
Ö 17	Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung Beschluss: keine Abstimmung	2581/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 NVP Bielefeld Anlage 2 NVP Bielefeld Anlagen Anlage 3 NVP Auswertung Stellungnahmen TÖB Anlage 4 Buergerbeteiligung Stellungnahmen
Ö 18	Radstation Hauptbahnhof hier: Erneuerung des Geschäftsbesorgungsvertrags zum Betrieb der Radstation mit moBiel Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2776/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20211117 Geschäftsbesorgungsvertrag Anlage
Ö 19	Gesamtbericht 2020 nach Art. 7 EU-VO1370/2007 der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2793/2020-2025	00-Informationsvorlage 20211209 Gesamtbericht 2020 Anlage zu Dr2793
Ö 20	Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	2399/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 20.1	Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus" Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3000/2020-2025	Antrag zu TOP 20 Gedenkort
Ö 21	Bericht zu Diversität und Chancengleichheit - Daten zu Chancen und Teilhabemöglichkeiten von Bielefelderinnen mit Migrationshintergrund in den Jahren 2017 bis 2020 (Integrationsmonitoring) Beschluss:* Kenntnisnahme	2155/2020-2025	Präsentation Integrationsmonitoring Hauptausschuss 00-Informationsvorlage 2021 10 11 Integrationsmonitoring gesamt final
Ö 22	Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements Beschluss: abgesetzt	2859/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: