Sozial- und Gesundheitsausschuss - 11.05.2021 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
SGA/006/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.05.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 04. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 13.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Mittagsverpflegung an Schulen/Kitas/Kindertagespflegestellen im Rahmen von Bildung und Teilhabe

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Einführung von SORMAS X im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1453/2020-2025
Ö 3.2

Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1454/2020-2025
Ö 3.3

Fortsetzung des Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1455/2020-2025
Ö 3.4

Unklarheiten Daten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1456/2020-2025
Ö 3.5

Bearbeitungszeiten Sozialamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1459/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

1457/2020-2025
Ö 4.2

Ergänzende Kinderbetreuung (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1458/2020-2025
Ö 5

Corona-Pandemie

 
Ö 5.1

Ergebnis der Prüfaufträge aus der Sitzung des SGA am 13.04.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2 1435/2020-2025
Ö 6

Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline

Beschluss: Kenntnisnahme

1390/2020-2025
Ö 7

Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

1339/2020-2025
Ö 8

Zwischenbericht des Arbeitsprozesses "Alter(n) gestalten"

Beschluss: 1. Lesung -

1309/2020-2025
Ö 9

Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

0940/2020-2025
Ö 10 1313/2020-2025
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 13.1

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information