Sitzung
SGA/006/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.05.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 04. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 13.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mittagsverpflegung an Schulen/Kitas/Kindertagespflegestellen im Rahmen von Bildung und Teilhabe

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Einführung von SORMAS X im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1453/2020-2025
Ö 3.2
Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1454/2020-2025
Ö 3.3
Fortsetzung des Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1455/2020-2025
Ö 3.4
Unklarheiten Daten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1456/2020-2025
Ö 3.5
Bearbeitungszeiten Sozialamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1459/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1457/2020-2025
Ö 4.2
Ergänzende Kinderbetreuung (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1458/2020-2025
Ö 5
Corona-Pandemie
 
Ö 5.1
Ergebnis der Prüfaufträge aus der Sitzung des SGA am 13.04.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1435/2020-2025
Ö 6
Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline

Beschluss: Kenntnisnahme

 1390/2020-2025
Ö 7
Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

 1339/2020-2025
Ö 8
Zwischenbericht des Arbeitsprozesses "Alter(n) gestalten"

Beschluss: 1. Lesung -

 1309/2020-2025
Ö 9
Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

 0940/2020-2025
Ö 10
Benennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1313/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information