Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz - 01.06.2021 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung
AfUK/005/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
01.06.2021
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 27.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Flugverkehr über Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Energetisches Sanierungskonzept für Baumheide: Bürgerbefragung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Aktuelles zur Luftschadstoffsituation in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Teilnahme am "Wattbewerb"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Wanderwege durch den Teutoburger Wald (Anfrage der CDU vom 19.05.2021)

Beschluss: vertagt

 1622/2020-2025
Ö 3.2

Veränderungssperre Naturschutz (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1643/2020-2025
Ö 3.3

Energieversorgung des geplanten Hallenbads in Jöllenbeck (Anfrage von Die Linke vom 24.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1644/2020-2025
Ö 3.4

Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie (Anfrage der FDP vom 25.05.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1652/2020-2025
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0940/2020-2025
Ö 4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie" (Antrag von Die Partei vom 31.05.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 1751/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Informationen zu Blühwiesen (Antrag der CDU vom 05.05.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1499/2020-2025
Ö 5.2

10% des städtischen Waldes aus der Nutzung nehmen (Antrag der Koalition vom 16.05.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1575/2020-2025
Ö 5.3

Projekt "essbare Stadt" (Antrag der CDU vom 19.05.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1616/2020-2025
Ö 5.4

Ladesäulen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen (Antrag der FDP vom 24.05.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 1645/2020-2025
Ö 6

Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Elpke

Beschluss: zurückgezogen

 1322/2020-2025
Ö 6.1

Änderungsantrag zu TOP 6 "Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach/Elpke" (Antrag der Koalition vom 31.05.2021)

Beschluss: vertagt

 1749/2020-2025
Ö 7

Wasserqualität des Obersees: Informationen über Beschlüsse aus Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1626/2020-2025
Ö 8

Monitoringbericht 2020 für das städtische Beweidungsprojekt Johannisbachaue

Beschluss: Kenntnisnahme

 1348/2020-2025
Ö 9

Maßnahmenkonzept (MAKO) für das FFH Gebiet Sparrenburg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1426/2020-2025
Ö 10

2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1475/2020-2025
Ö 11

Beitrittsempfehlung des Bielefelder Klimabeirats zum Netzwerk Biostädte

Beschluss: 1. Lesung -

 1617/2020-2025
Ö 12

Klimaschutzbudget: Konkretisierung der Umsetzung und Förderrichtlinie für die Projekte „3 Monate ohne Auto“ und „3 Jahre Autofrei“

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1618/2020-2025
Ö 13

Klimaschutzbudget: Photovoltaikförderung 2020 – Änderung der Förderrichtlinien zur Verlängerung der Umsetzungsfrist

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1620/2020-2025
Ö 14

Umgang mit den Ergebnissen und Beschlüssen des Bielefelder Klimabeirats

Beschluss: Kenntnisnahme

 1628/2020-2025
Ö 15

Bericht aus dem Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16

Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information