SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 13.04.2021

Sitzung

SGA/004/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

13.04.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Niederschrift Anlage 1

Niederschrift Anlage 2

Niederschrift Anlage 3 Sozialmonitoring

Niederschrift Anlage 3 Vorlage Sozialmonitoring

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 03. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.03.2021 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift 02.03.2021 öffentlicher Teil
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	FFP2-Masken für Menschen mit Bielefeld-Pass (Antrag aus der Sitzung des SGA vom 02.03.2021, TOP 4.1)		Antwort auf Antrag zu FFP2-Maskenverteilung an Personen mit geringem Ek
Ö 2.2	Wahl des Beirats für Behindertenfragen		Mitteilung Wahl zum Beirat für Behindertenfragen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1081/2020-2025	Zu VL 1081 2021-04-13 Antwort Anfrage FDP Modellregion VL 1081 Anfrage FDP Corona-Modellregion
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Impfung der Beschäftigten bei der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1089/2020-2025	VL 1089 Antrag CDU Impfung Beschäftigte Stadt Bielefeld
Ö 4.2	Gestaltung der Homepage der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1090/2020-2025	VL 1090 Antrag CDU Gestaltung Homepage Stadt Bielefeld
Ö 4.3	Sicherstellung des Impfanmeldeverfahrens (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1091/2020-2025	VL 1091 Antrag CDU Sicherstellung Impfanmeldeverfahren
Ö 4.4	Bericht gesundheitliche Auswirkungen Corona (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	1092/2020-2025	VL 1092 Antrag CDU Bericht gesundheitliche Auswirkungen Corona
Ö 5	Ergebnis der Wahl zum Seniorenrat für die Wahlperiode 2020 - 2025 Beschluss: Kenntnisnahme	0877/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 6	Corona-Pandemie
Ö 6.1	Sachstand Infektionslage, Testen und Impfen		VL 0943 Covid 19 Informationsvorlage Rat Zu VL 0943 Anlage 1 Impfbericht Bielefeld 12.04.2021 Zu VL 0943 Anlage 2 Notbetreuung+Präsenzunterricht Auswertung 2021-04-12 Zu VL 0943 Anlage 3 2021-04-13 abgestimmt Ergänzung InfoVorlage für SGA
Ö 6.2	Dokumentation der 1. Corona-Zukunftskonferenz vom 11.03.2021 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1076/2020-2025	00-Informationsvorlage Dokumentation Corona Zukunftskonferenz 11.03.2021
Ö 6.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zur Sitzung des SGA am 02.03.2021 ("Aufbringung Speziallack") - Bericht der Verwaltung Beschluss: zurückgezogen		Bericht zu Speziallack Kontaktflächen
Ö 6.4	SORMAS - Erfahrungsbericht der Verwaltung
Ö 6.5	Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	1016/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6.6	Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring April 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	1130/2020-2025	00-Informationsvorlage Sozialmonitoring 2021-04 final
Ö 7	Verwendung der noch bei der REGE mbH zur Verfügung stehenden Mittel Bildung und Teilhabe (BuT) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1100/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Sachstand zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2020 bis 2022 sowie Informationen zum Integrationsbudget Beschluss: Kenntnisnahme	1097/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage Mustervereinbarung, Begriffsbestimmungen Übersicht Integrationsbudget Final
Ö 9	Bericht zum „Bielefelder Aktionsbündnis Inklusion" im Rahmen der kommunalen Inklusionsplanung Beschluss: Kenntnisnahme	0890/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10	Abschlussberichte der Forschungsprojekte "Alleinerziehende in Bielefeld" und „Endlich fragt mich jemand!“ Beschluss: Kenntnisnahme	0886/2020-2025	00-Informationsvorlage Abschlussbericht Alleinerziehende in Bielefeld Abschlussbericht Endlich fragt mich jemand
Ö 11	Finanzierung eines Übergangsmanagements für von Gewalt betroffene Frauen nach einem Frauenhausaufenthalt Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12	Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0767/2020-2025	00-Beschlussvorlage Konzept Inklusion an OGS
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: