Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 22.09.2021 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
HWBA/009/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
22.09.2021
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.08.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Serviceverbesserung der Kfz-Zulassungsstelle für Bürger und Unternehmen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2021)

Beschluss: keine Abstimmung

 2389/2020-2025
Ö 4.1.1

Serviceverbesserung der KFZ-Zulassungsstelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 2084/2020-2025
Ö 4.2

Nahverkehrsplan für die Zukunft fit machen - Innovative Konzepte und Technologie berücksichtigen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 2392/2020-2025
Ö 4.3

Politische Neutralität in der Stadtverwaltung
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

 2393/2020-2025
Ö 5

Gleichstellungsplan 2021 -2025 und Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2017 – 2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 1962/2020-2025
Ö 6

Information über den Umsetzungsstand des Konzeptes zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1975/2020-2025
Ö 7

Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1697/2020-2025
Ö 8

Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2023/2020-2025
Ö 9

Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 2279/2020-2025
Ö 10

Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2254/2020-2025
Ö 11

Aufbau Sirenen im Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnisnahme

 2299/2020-2025
Ö 12

Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 1518/2020-2025
Ö 12.1

Nachtrag: 21.09.2021 Nummer 1
Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 2459/2020-2025
Ö 13

Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: abgesetzt

 2124/2020-2025
Ö 14

Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2151/2020-2025
Ö 15

Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: abgesetzt

 2152/2020-2025
Ö 16

Destinationsmanagement Teutoburger Wald

Beschluss: Kenntnisnahme

 2288/2020-2025
Ö 17

Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2374/2020-2025
Ö 18

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: 1. Lesung -

 2385/2020-2025
Ö 19

Haushalts- und Stellenplan 2022 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: 1. Lesung -

 2133/2020-2025
Ö 20

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: 1. Lesung -

 2037/2020-2025
Ö 21

Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: 1. Lesung -

 2225/2020-2025
Ö 22

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: abgesetzt

 2183/2020-2025
Ö 23

Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 2060/2020-2025
Ö 24

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt

Beschluss: 1. Lesung -

 2111/2020-2025
Ö 25

Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 2233/2020-2025
Ö 26

Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)

Beschluss: 1. Lesung -

 2092/2020-2025
Ö 27

Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: 1. Lesung -

 1969/2020-2025
Ö 28

Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1971/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 29

gesperrte Information

 
N 30

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N 31

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N 32

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N 33

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N 34

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N 34.1

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N 34.2

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N 34.3

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N 35

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N 36

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