Sozial- und Gesundheitsausschuss - 26.01.2021 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
SGA/001/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Es findet KEINE vorgeschaltete Videokonferenz statt!
Die Präsenzsitzung beginnt um 17:00 Uhr.
Datum
26.01.2021
Zeit
17:00-18:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen 
Ö 2Bestellung der Schriftführerin

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3Mitteilungen 
Ö 3.1Jahresbericht 2019 der Schuldnerberatung 
Ö 3.2Vereinbarung mit dem Jobcenter über die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen von BuT 
Ö 3.3Frauen helfen Frauen e.V. – autonomes Frauenhaus - Anpassung der Vertragssumme für die Jahre 2021 und 2022 
Ö 3.4Ev. Frauenhilfe in Westfalen e. V. – Beratungsstelle „Nadeschda“, Frauenberatung für Opfer von Menschenhandel 
Ö 3.5Neue Struktur des Trägervereins des Café 3 b und Neustrukturierung der städtisch geförderten Angebote unter Berücksichtigung der Leistungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung 
Ö 3.6Weiterentwicklung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell 
Ö 3.7Sachstand Grüner Würfel 
Ö 3.8Sachstand Interessenbekundung Stadtteilmütter 
Ö 3.9Beteiligung am Modellprojekt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte" 
Ö 3.10Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020 aus der Ratssitzung vom 10.12.2020 zum Thema "Vorsorge für vulnerable Gruppen", Vorlage Drucks.-Nr. 0217/2020-2025 
Ö 3.11Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 19.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie" (Vorlage Drucks.-Nr. 0327 
Ö 3.12Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII 
Ö 3.13Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz 
Ö 3.14Wahl des Beirats für Behindertenfragen 2020 
Ö 3.15Sitzungstermine 2021 
Ö 4Anfragen 
Ö 4.1Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0379/2020-2025
Ö 4.2Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0381/2020-2025
Ö 4.3Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 0457/2020-2025
Ö 4.4Stationäre Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche und im Laurentius-Seniorenheim (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0458/2020-2025
Ö 4.5Prozess der Dateneingabe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0507/2020-2025
Ö 4.6Schnittstelleneinrichtung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0508/2020-2025
Ö 4.7Weitergabe von Infektionszahlen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0509/2020-2025
Ö 4.8Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0510/2020-2025
Ö 4.9Homeoffice (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0511/2020-2025
Ö 4.10Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0512/2020-2025
Ö 4.11Angebote im Bereich Kinderschutz/Prävention sexuellen Missbrauchs (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0513/2020-2025
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation" und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 0226/2020-2025
Ö 5.2Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0244/2020-2025
Ö 6Corona Pandemie 
Ö 6.1Sachstand Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnisnahme

 0323/2020-2025
Ö 6.2Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 6.2.1Information zur Dringlichkeitsentscheidung zur Einrichtung eines Taxidienstes für die Fahrt zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahren 
Ö 6.2.2Informationen zu Dringlichkeitsentscheidungen: Scouts/Fachkräfte 
Ö 6.3Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring

Beschluss: Kenntnisnahme

 0423/2020-2025
Ö 6.4Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0468/2020-2025
Ö 6.5"Corona-Strategie": Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

Beschluss: vertagt

 0535/2020-2025
Ö 7Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 0296/2020-2025
Ö 8Kommunales Integrationsmanagement
hier: Beteiligung der Träger der freien Wohlfahrtspflege am Case-Management

Beschluss: Kenntnisnahme

 0424/2020-2025
Ö 9Weiterführung des durch die Landesinitiative zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“ geförderten Projektes „Zukunft schaffen durch Wohnen“

Beschluss: Kenntnisnahme

 0355/2020-2025
Ö 10Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnisnahme

 0453/2020-2025
Ö 11Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0406/2020-2025
Ö 12Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0303/2020-2025
Ö 13Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 16.1gesperrte Information 
N 16.2gesperrte Information 
N 16.2.1gesperrte Information 
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