SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 26.01.2021

Sitzung

SGA/001/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Es findet KEINE vorgeschaltete Videokonferenz statt!
Die Präsenzsitzung beginnt um 17:00 Uhr.

Datum

26.01.2021

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen
Ö 2	Bestellung der Schriftführerin Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Jahresbericht 2019 der Schuldnerberatung		Statistik Schuldnerhilfe 2019
Ö 3.2	Vereinbarung mit dem Jobcenter über die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen von BuT		Mitteilung BuT
Ö 3.3	Frauen helfen Frauen e.V. – autonomes Frauenhaus - Anpassung der Vertragssumme für die Jahre 2021 und 2022		Mitteilung Frauenhaus
Ö 3.4	Ev. Frauenhilfe in Westfalen e. V. – Beratungsstelle „Nadeschda“, Frauenberatung für Opfer von Menschenhandel		Mitteilung Nadeschda
Ö 3.5	Neue Struktur des Trägervereins des Café 3 b und Neustrukturierung der städtisch geförderten Angebote unter Berücksichtigung der Leistungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung		Mitteilung Café 3b
Ö 3.6	Weiterentwicklung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell		Mitteilung Quartiersarbeit BiModell
Ö 3.7	Sachstand Grüner Würfel		Mitteilung Sachstand Grüner Würfel
Ö 3.8	Sachstand Interessenbekundung Stadtteilmütter		Mitteilung Sachstand Interessenbekundung Stadtteilmütter
Ö 3.9	Beteiligung am Modellprojekt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte"		Mitteilung Guter Lebensabend
Ö 3.10	Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020 aus der Ratssitzung vom 10.12.2020 zum Thema "Vorsorge für vulnerable Gruppen", Vorlage Drucks.-Nr. 0217/2020-2025		Anfrage vulnerable Gruppen Beantwortung Verw VL 0217 Anfrage B90 vulnerable Gruppen
Ö 3.11	Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 19.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie" (Vorlage Drucks.-Nr. 0327		Antw Anfr Buergernaehe Schulbegleitung VL 0327 Anfrage BN PI SchulAusschuss
Ö 3.12	Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII		Mitteilungen Grundrente
Ö 3.13	Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz		Mitteilungen Höhere Regelbedarfe
Ö 3.14	Wahl des Beirats für Behindertenfragen 2020		Mitteilung Wahl BB
Ö 3.15	Sitzungstermine 2021		Sitzungskalender 2021 Übersicht 2021
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0379/2020-2025	Zur VL 0323 und 0379 Steigende Inzidenz durch Melderückstand Zur VL 0379 Antwort auf Anfrage CDU Öffnung GA Feiertage VL 0379 Anfrage CDU SGA 26.01.2021 Arbeitszeiten Gesundheitsamt Weihnachtsfeiertage 2020
Ö 4.2	Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0381/2020-2025	Zur VL 0381 Antwort Anfrage CDU SZ Baumheide Legionellen Zur VL 0381 Legionellenprüfbericht 2020 VL 0381 Anfrage CDU SGA 26.01.2021 Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide
Ö 4.3	Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021 Beschluss: Kenntnisnahme	0457/2020-2025	Zur VL 0457 Antwort Anfrage CDU Gesundheitskonzept GA VL 0457 Anfrage CDU Gesundheitskonzept Gesundheitsamt
Ö 4.4	Stationäre Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche und im Laurentius-Seniorenheim (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0458/2020-2025	Zur VL 0458 Antwort Anfrage CDU HausLaurentius Pflegebedarfsplanung VL 0458 Anfrage CDU Pflegebedarfsplanung Laurentiusheim
Ö 4.5	Prozess der Dateneingabe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0507/2020-2025	Zur VL 0507 Antwort auf Anfrage der FDP VL 0507 FDP Anfrage Zahlen Einsätze COR-F1
Ö 4.6	Schnittstelleneinrichtung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0508/2020-2025	Zur VL 0508 Antwort auf Anfrage der FDP VL 0508 FDP Anfrage Vereinfachungen der Meldungen COR-F2 (002)
Ö 4.7	Weitergabe von Infektionszahlen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0509/2020-2025	Zur VL 509 Antwort Antrag FDP VL 0509 FDP Anfrage Weitergabe Infektionszahlen COR-F3
Ö 4.8	Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0510/2020-2025	Zur VL 0510 Antwort zur Anfrage der FDP VL 0510 Anfrage FDP Meldestau-Vergleich COR-F4
Ö 4.9	Homeoffice (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0511/2020-2025	Zur VL 0511 Antwort auf Anfrage der FDP VL 0511 FDP Anfrage Homeoffice bei Falleingabe COR-F5
Ö 4.10	Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0512/2020-2025	Zur VL 0512 Antwort zur Anfrage Impfnachweis VL 0512 FDP Anfrage Dokumentation Corona-Impfung COR-A6
Ö 4.11	Angebote im Bereich Kinderschutz/Prävention sexuellen Missbrauchs (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0513/2020-2025	Zur VL 0513 Antwort zur Anfrage der FDP Kinderschutz VL 0513 FDP Anfrage Angebote Kinderschutz COR-A7
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation" und Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgezogen	0226/2020-2025	Stellungnahme Verbesserung intensivmedizinische Versorgungssituation Antrag SPD zu TOP 6.1 Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation
Ö 5.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	0244/2020-2025	Mitteilung Call Center Antrag FDP Antrag FDP zu TOP 6.1 - Einrichtung eines professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung
Ö 6	Corona Pandemie
Ö 6.1	Sachstand Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnisnahme	0323/2020-2025	Zur VL 0323 und 0379 Steigende Inzidenz durch Melderückstand Zur VL 0323 und Anfragen 4.5-4.9 Fragenkatalog FDP 00-Informationsvorlage
Ö 6.2	Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6.2.1	Information zur Dringlichkeitsentscheidung zur Einrichtung eines Taxidienstes für die Fahrt zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahren		VL 0360 Dringlichkeit Taxidienst Imppfzentrum zur VL 0360 Dringlichkeitsentscheidung Nr. 40 Taxi Impfzentrum Zur VL 0360 Mitteilung SGA Taxidienst
Ö 6.2.2	Informationen zu Dringlichkeitsentscheidungen: Scouts/Fachkräfte		VL 0024 Scouts 530 Beschlussvorlage VL 0192 Fachpersonal 530 VL 11684+11656 Genehmigung Dringlichkeit 202 üpl Personal Zu VL 11684+11656+0024+192 Information zur VL 0024 Dringlichkeitsentscheidung Nr 10 Scouts 530
Ö 6.3	Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring Beschluss: Kenntnisnahme	0423/2020-2025	00-Informationsvorlage Sozialmonitoring 2020-12
Ö 6.4	Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	0468/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Antrag Coronahilfe
Ö 6.5	"Corona-Strategie": Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 Beschluss: vertagt	0535/2020-2025	VL 0535 Antrag B90 Die Grünen Corona-Strategie
Ö 7	Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen	0296/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Kommunales Integrationsmanagement hier: Beteiligung der Träger der freien Wohlfahrtspflege am Case-Management Beschluss: Kenntnisnahme	0424/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 9	Weiterführung des durch die Landesinitiative zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“ geförderten Projektes „Zukunft schaffen durch Wohnen“ Beschluss: Kenntnisnahme	0355/2020-2025	00-Informationsvorlage Abschlussbericht Zukunft schaffen duch Wohnen
Ö 10	Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft Beschluss: Kenntnisnahme	0453/2020-2025	00-Informationsvorlage Schlüssiges Konzept Stadt Bielefeld 2020
Ö 11	Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236). Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	0406/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	0303/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.2.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

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