Sitzung
SGA/001/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Es findet KEINE vorgeschaltete Videokonferenz statt!
Die Präsenzsitzung beginnt um 17:00 Uhr.
Datum
26.01.2021
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen
 
Ö 2
Bestellung der Schriftführerin

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Jahresbericht 2019 der Schuldnerberatung
 
Ö 3.2
Vereinbarung mit dem Jobcenter über die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen von BuT
 
Ö 3.3
Frauen helfen Frauen e.V. – autonomes Frauenhaus - Anpassung der Vertragssumme für die Jahre 2021 und 2022
 
Ö 3.4
Ev. Frauenhilfe in Westfalen e. V. – Beratungsstelle „Nadeschda“, Frauenberatung für Opfer von Menschenhandel
 
Ö 3.5
Neue Struktur des Trägervereins des Café 3 b und Neustrukturierung der städtisch geförderten Angebote unter Berücksichtigung der Leistungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung
 
Ö 3.6
Weiterentwicklung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell
 
Ö 3.7
Sachstand Grüner Würfel
 
Ö 3.8
Sachstand Interessenbekundung Stadtteilmütter
 
Ö 3.9
Beteiligung am Modellprojekt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte"
 
Ö 3.10
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020 aus der Ratssitzung vom 10.12.2020 zum Thema "Vorsorge für vulnerable Gruppen", Vorlage Drucks.-Nr. 0217/2020-2025
 
Ö 3.11
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 19.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie" (Vorlage Drucks.-Nr. 0327
 
Ö 3.12
Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII
 
Ö 3.13
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz
 
Ö 3.14
Wahl des Beirats für Behindertenfragen 2020
 
Ö 3.15
Sitzungstermine 2021
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0379/2020-2025
Ö 4.2
Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0381/2020-2025
Ö 4.3
Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

0457/2020-2025
Ö 4.4
Stationäre Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche und im Laurentius-Seniorenheim (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0458/2020-2025
Ö 4.5
Prozess der Dateneingabe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0507/2020-2025
Ö 4.6
Schnittstelleneinrichtung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0508/2020-2025
Ö 4.7
Weitergabe von Infektionszahlen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0509/2020-2025
Ö 4.8
Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0510/2020-2025
Ö 4.9
Homeoffice (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0511/2020-2025
Ö 4.10
Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0512/2020-2025
Ö 4.11
Angebote im Bereich Kinderschutz/Prävention sexuellen Missbrauchs (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0513/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation" und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

0226/2020-2025
Ö 5.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

0244/2020-2025
Ö 6
Corona Pandemie
 
Ö 6.1
Sachstand Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnisnahme

0323/2020-2025
Ö 6.2
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6.2.1
Information zur Dringlichkeitsentscheidung zur Einrichtung eines Taxidienstes für die Fahrt zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahren
 
Ö 6.2.2
Informationen zu Dringlichkeitsentscheidungen: Scouts/Fachkräfte
 
Ö 6.3
Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring

Beschluss: Kenntnisnahme

0423/2020-2025
Ö 6.4
Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0468/2020-2025
Ö 6.5
"Corona-Strategie": Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

Beschluss: vertagt

0535/2020-2025
Ö 7
Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

0296/2020-2025
Ö 8
Kommunales Integrationsmanagement
hier: Beteiligung der Träger der freien Wohlfahrtspflege am Case-Management

Beschluss: Kenntnisnahme

0424/2020-2025
Ö 9
Weiterführung des durch die Landesinitiative zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“ geförderten Projektes „Zukunft schaffen durch Wohnen“

Beschluss: Kenntnisnahme

0355/2020-2025
Ö 10
Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnisnahme

0453/2020-2025
Ö 11
Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0406/2020-2025
Ö 12
Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0303/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 16.2.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information