Sitzung
HWBA/005/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.05.2021
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des HWBA am 21.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des HWBA am 05.05.2021 (gemeinsame Sondersitzung mit JHA, SchA,SGA)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zu Bundesverwaltungsgericht i.S. Muffelwild
 
Ö 2.2
Lollitests in Kitas
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 1578/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1222/2020-2025
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1665/2020-2025
Ö 5
WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1431/2020-2025
Ö 5.1
Raum für StartUps schaffen - Reißleine auch wegen Kostenexplosion ziehen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1662/2020-2025
Ö 6
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1465/2020-2025
Ö 7
Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1248/2020-2025
Ö 8
Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der GDEKK GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 1452/2020-2025
Ö 9
Förderung von Projektanträgen für das Demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Förderperiode 2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1466/2020-2025
Ö 10
Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

Beschluss: 1. Lesung -

 1518/2020-2025
Ö 11
Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

 0940/2020-2025
Ö 12
Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: nicht beraten

 0983/2020-2025
Ö 13
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0984/2020-2025
Ö 14
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0985/2020-2025
Ö 15
Bielefelder Start-Up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1570/2020-2025
Ö 15.1
Änderungsantrag der CDU zu Top 15: Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1664/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
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N 17
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N 21
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