SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 21.04.2021

Sitzung

HWBA/003/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

21.04.2021

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Mitteilungen
Ö 1.1	Erscheinungsbild des Ravensberger Parks		Mitteilung HWBA Ravensberger Park
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Heiraten in Bielefeld: Kapazitäten an Samstagen Beschluss: Kenntnisnahme	1086/2020-2025	Antwort auf Anfrage FDP HWBA 21042021 Heiraten an Samstagen Anfrage FDP Heiraten in Bielefeld vom 26.03.2021
Ö 2.2	Treibhaus -Bilanzierungsarten der Interargem GmbH Beschluss: Kenntnisnahme	1249/2020-2025	Antwort mva zur Anfrage Bürgernähe Info HWBA 21.04.2021 CO2-Bilanzierung Zertifikat-CO2-MVA-Bielefeld-nach-FW309-6 (002) AnfrageBilanz
Ö 2.3	Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwer-ken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh? Beschluss: Kenntnisnahme	1264/2020-2025	Info HWBA 21.04.2021 AnfrageFDP wg. Strategie SWA SW Gt Anfrage FDP Stadtwerke
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Erweiterung des FDP - Antrages 0540/2020-2025: Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1349/2020-2025	Erweiterung des FDP-Antrages Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis
Ö 3.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.1 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1345/2020-2025	Änderungsantrag CDU zu TOP 3.1
Ö 3.2	Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	0924/2020-2025	Antrag Universitäre Ausgründungen
Ö 3.3	Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona Beschluss: 1. Lesung -	1222/2020-2025	Antrag CDU Beschlussvorschlag " Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes mit eigenem Budget in Bielefeld nach Corona"
Ö 4	Städte Sicherer Häfen - Aufnahme von Geflüchteten / Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnisnahme	1171/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 5	Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der KWS Energy Knowledge eG, Essen Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	1044/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1138/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7	Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1062/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	1016/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Weiterentwicklung des Ordnungs- und Sicherheitskonzeptes der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	1088/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Erreichbarkeit und Präsenz des Außendienstes
Ö 10	Förderung von Hochschulausgründungen und Kooperationsangeboten im Bereich der Spitzenforschung - Start der ersten Phase des Projektes "Think Tank für OWL" der BRIC GmbH Beschluss: Kenntnisnahme	1242/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 11	Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte Beschluss: abgesetzt	0983/2020-2025	V0983 Beschlussvorlage V0983 8828 0715 Wohnstandorte Bemaßung Am Dreierfeld 20201210 V0983 8828 0715 Wohnstandorte Bemaßung Lipper Hellweg 20210311
Ö 12	Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick Beschluss: abgesetzt	0984/2020-2025	V0984 Beschlussvorlage V0984 8828 248 VU-Bericht Catterick-Barracks 210323 ENTWURF (1) V0984 8828 248 VU-Bericht Rochdale-Barracks 210323 ENTWURF (1)
Ö 13	Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“ Beschluss: abgesetzt	0985/2020-2025	V0985 Beschlussvorlage V0985 2021-03-25 Auslobung WB-Rochdale-Barracks Entwurf (1)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr