Sitzung
HWBA/002/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.03.2021
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.02.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung Impfungen
 
Ö 2.2
Mitteilung Warn App Nina
 
Ö 2.3
Mitteilung Oberbürgermeister Clausen zur Dringlichkeitsentscheidung
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage LIB vom 24.02.2021 zum Einsatz von Drohnen im Verantwortungs- und Einsatzbereich des Ordnungsamtes
 0841/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage LIB vom 02.03.2021 zu konkreten Maßnahmen hinsichtlich der Waldbrandgefahr im Teutoburger Wald
 0867/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage der FDP zur Menge der bestellten Impfdosen von AstraZeneca und Moderna seit 01.02.2021
 0893/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Heiraten in Bielefeld (modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 0875/2020-2025
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der Partei vom 03.02.2021 zu TOP 4.1

Beschluss: zurückgezogen

 0588/2020-2025
Ö 4.1.2
Heiraten in Bielefeld; Änderungsantrag BIG vom 09.03.2021

Beschluss: zurückgezogen

 0919/2020-2025
Ö 4.2
ICB Ersatzstandort (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2021)

Beschluss: 2. Lesung

 0540/2020-2025
Ö 4.2.1
Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen

Beschluss: 1. Lesung -

 0924/2020-2025
Ö 4.3
Schulung von Ordnungsamtsmitarbeitern im Außendienst

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 0874/2020-2025
Ö 5
Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0445/2020-2025
Ö 6
Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 0549/2020-2025
Ö 7
Antrag CDU im DA - Beschlussempfehlung an den HWBA zur WarnApp NINA

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0775/2020-2025
Ö 8
Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0779/2020-2025
Ö 9
Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0840/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information