SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 03.02.2021

Sitzung

HWBA/001/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

03.02.2021

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Bestellung der Schriftführung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung Digitaler Einbürgerungsantrag Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung HWBA Digitale Einbürgerung
Ö 2.2	Mitteilung Wissenswerkstatt Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung für den HWBA
Ö 2.3	Aktuelle Informationen zur Pandemieentwicklung in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Corona für den HWBA
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Wie ist der Zeitplan für den Aufbau des außeruniversitären Forschungsinstituts in Bielefeld durch die Helmholtz-Gemeinschaft und die Universität? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0533/2020-2025	Antwort auf die Anfrage der FDP TOP 3.1 Wie ist der Zeitplan für den Aufbau des außeruniversitären Forschungsinstituts in Bielefeld durch die Helmholtz-Gesellschaft und die
Ö 3.2	Nutzung von Home-Office in der Kernverwaltung. (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0538/2020-2025	Antwort Anfrage der FDPTOP 3.2 Nutzung von Home Office in der Kernverwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Heiraten in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2021) Beschluss: 1. Lesung -	0539/2020-2025	Heiraten in Bielefeld
Ö 4.2	ICB Ersatzstandort (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2021) Beschluss: 1. Lesung -	0540/2020-2025	ICB Ersatzstandort
Ö 5	Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dauerhaftes und befristetes Personal im Wahlteam des Bürgeramtes Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	0178/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.1	Beantwortung der Anfragen von Herrn Schlifter in der Ratssitzung am 10.12.2020		Mitteilung Amt 150 zur Drs.-Nr. 0178 (Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld)
Ö 6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 214 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0001/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7	Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld Beschluss: nicht beraten	0279/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7.1	Änderungsantrag zur Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld (Änderungsantrag LiB vom 01.02.2021) Beschluss: nicht beraten	0555/2020-2025	Änderungsantrag Lokaldemokratie HWBA 03.02.2021 TOP 7 Unterausschuss Projektfördermittel
Ö 8	Erscheinungsbild des Ravensberger Parks Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0350/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - 2020-08-27 Antrag DSN 11538 Anlage 2 - 2020-08-27 Auszug BV Mitte DSN 11538
Ö 9	Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Feuerwehr" Beschluss: nicht beraten	0397/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9.1	Änderungsantrag zur Besetzung der AG Feuerwehr (Änderungsantrag LiB vom 01.02.2021) Beschluss: nicht beraten	0553/2020-2025	Änderungsantrag Lokaldemokratie HWBA 03.02.2021 TOP 9 AG Feuerwehr
Ö 10	Gesamtbericht 2019 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	0373/2020-2025	00-Informationsvorlage Gesamtbericht2019
Ö 11	Konversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion Beschluss: nicht beraten	0310/2020-2025	V0310 Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 14.3	gesperrte Information
N 14.4	gesperrte Information
N 14.5	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: