Bezirksvertretung Mitte - 28.10.2021 - 17:00-22:30 Uhr

Sitzung
BVMi/009/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
28.10.2021
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.09.2021

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Verkehrsführung Emil-Groß-Platz

 
Ö 3.2

Weihnachtsmarkt 2021

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Infokasten Oelmühlenstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2283/2020-2025
Ö 4.2

Nutzung der Brachfläche an der Diesterwegschule / Kita Nestfalken
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2655/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Angabe der Anzahl von geplanten Sozialwohnungen bei der Vorstellung von Wohnungsbauprojekten
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.08.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2211/2020-2025
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung

 
Ö 6.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz

Beschluss: 1. Lesung -

 2113/2020-2025
Ö 6.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - Boule-Spiel im Bürgerpark und Rosengarten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2570/2020-2025
Ö 7

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 7.1

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1511/2020-2025
Ö 7.2

Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2286/2020-2025
Ö 8

Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: 1. Lesung -

 2612/2020-2025
Ö 8.1

Bericht zum Gespräch St. Liborius / Verkehrskonzept "Bielefelder Westen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Sauberkeit auf dem Kesselbrink
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10

Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2602/2020-2025
Ö 10.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2722/2020-2025
Ö 11

Anpassung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im Zusammenhang mit Maßnahmen des Projekts altstadt.raum

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12

Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2422/2020-2025
Ö 13

Städtebauliche Sanierung
hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2262/2020-2025
Ö 14

Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 2549/2020-2025
Ö 15

41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2528/2020-2025
Ö 16

Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote

Beschluss: Kenntnisnahme

 2529/2020-2025
Ö 17

Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2369/2020-2025
Ö 18

Sondermittel

 
Ö 18.1

Museum Wäschefabrik - Digitalisierungsprojekt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18.2

Museum Wäschefabrik - Seniorenprojekt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 19.1

Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

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N 26.1

gesperrte Information

 
N 26.2

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N 26.3

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N 26.4

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N 26.5

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N 26.6

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N 26.7

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N 27

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N 28

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