Bezirksvertretung Mitte - 15.04.2021 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
BVMi/005/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
15.04.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 04.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Umbau Heeper Str. zwischen Teutoburger Str. und Am Venn

 
Ö 2.2

Weiterentwicklung Skulpturenpark

 
Ö 2.3

Sachstand „Hall of Fame“

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Beleuchtung der Wege im Bürgerpark
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0602/2020-2025
Ö 3.2

Übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1094/2020-2025
Ö 3.3

Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen

Beschluss: vertagt

 1216/2020-2025
Ö 3.4

Anträge auf Zwangsräumungen im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1217/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Sicherheit der Fußgänger*innen an der Stadtbahnhaltestelle Sieker
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0777/2020-2025
Ö 4.2

Zusatzschild „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“ an den Ladestationen für Elektroautos im Stadtbezirk Mitte anbringen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1087/2020-2025
Ö 4.3

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Elsa-Brändström-Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1129/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 5.1

Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0747/2020-2025
Ö 5.1.1

Jahnplatzuhr - Holzbänke mit Rückenlehne
(Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 09.04.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1240/2020-2025
Ö 5.1.2

Jahnplatz - Aufstellung von Holzbänken
(Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 09.04.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1241/2020-2025
Ö 5.2

Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0722/2020-2025
Ö 5.2.1

Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 0722/2020-2025/1
Ö 5.2.2

Ergänzungsantrag zur DSN 0722 (Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße)
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2021

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1258/2020-2025
Ö 5.2.3

Änderungsantrag zur Linienführung 369 (DSN 0722/2020-2025)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1274/2020-2025
Ö 6

Einrichtung eines Verkehrsversuches auf der August-Bebel-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1083/2020-2025
Ö 7

Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1064/2020-2025
Ö 8

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand
(INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

Anpassung des Geltungsbereiches in den Richtlinien „Verfügungsfonds Ostmannturmviertel“

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0982/2020-2025
Ö 9

Konversion in Bielefeld

 
Ö 9.1

Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: 1. Lesung -

 0983/2020-2025
Ö 9.2

Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: 1. Lesung -

 0984/2020-2025
Ö 9.3

Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: 1. Lesung -

 0985/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1012/2020-2025
Ö 11

Global Goals Radweg
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp
Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1113/2020-2025
Ö 12

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 0550/2020-2025
Ö 12.1

Ergänzungsantrag der SPD zur DSN 0550/2020-2025 ("Kunst im öffentlichen Raum") vom 08.04.2021

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1218/2020-2025
Ö 13

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0752/2020-2025
Ö 14

Belebung des JakobuskirchplatzeslOstmarktes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1134/2020-2025
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Tempo 30 Herforder Straße (DSN 0490/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 22.1

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N 22.2

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N 23

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