Bezirksvertretung Mitte - 25.11.2021 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung
BVMi/011/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.11.2021
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.09.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 28.10.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Genehmigung von Aufbauten/Überdachungen im Rahmen einer Außengastronomie

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Situation der roten Telefonzelle in der Niedernstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2847/2020-2025
Ö 4.2

Rechtliche Einordnung des Abrisses der "Hammer Mühle"
(Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 18.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2936/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Straßenfest in der Wilhelmstraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2881/2020-2025
Ö 5.2

Verbesserung der Beleuchtungssituation im Ostmannturmviertel
(Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2882/2020-2025
Ö 5.3

Zusätzliche Standorte für öffentliche Abfallbehälter in der Arndtstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2894/2020-2025
Ö 5.4

Durchführung eines Verkehrsversuches Wertherstraße (zwischen Victor-Gollancz-Straße und Moltkestraße)
(Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021)

Beschluss: vertagt

 2895/2020-2025
Ö 5.5

Installation von mehr Fahrradabstellmöglichkeiten
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2900/2020-2025
Ö 5.6

Hochwassergefährdung an der Mühlenstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.11.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 2910/2020-2025
Ö 5.7

Platanenallee an der Ravensberger Straße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.11.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 2911/2020-2025
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung

 
Ö 6.1

Bürgerantrag nach § 24 GO - Revision des Bebauungsplans III/3/10.01

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2883/2020-2025
Ö 7

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 7.1

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 1. Lesung -

 2477/2020-2025
Ö 8

Entwicklung an der Hammer Mühle
(Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2884/2020-2025
Ö 9

Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 10

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 2581/2020-2025
Ö 11

Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 2193/2020-2025
Ö 11.1

Aufnahme der Produktgruppe „Pflege- und Kosmetikartikel“ in die Liste zu § 1 der „Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes“
(Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom23.11.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2975/2020-2025
Ö 11.2

Begrenzung der Anzahl der Anbieter auf dem Wochenmarkt
(Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2984/2020-2025
Ö 12

Weiterführung des Projektes Ernst-Rein-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2856/2020-2025
Ö 13

Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Einrichtung von Tempo-30

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der Löwen-Statuen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.3

altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen)
hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

Beschluss: 1. Lesung -

 2922/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

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N 15.1

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N 15.2

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N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 20.1

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N 20.2

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N 21

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