Sitzung
BVMi/008/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
16.09.2021
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 17.06.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Absage der Veranstaltung „ohne auto mobil“
 
Ö 3.2
Gadderbaumer Straße / Protected Bike Lane auf der Artur-Ladebeck-Straße
 
Ö 3.3
Luttergrünzug - Auftakt Lutterpark (Regenrückhaltebecken - Teutoburger Straße)
 
Ö 3.4
Hinweis auf die Aufhebung der Sanierungssatzungen
 
Ö 3.5
Stadtteilkoordinationskasse für das 3. Quartal 2021
 
Ö 3.6
Umbau Jahnplatz - Sachstand 13.09.2021
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Baumaßnahme an der Straße "An den Glockenstücken"
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1885/2020-2025
Ö 4.2
Nutzungskonzepte Falkendom
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

2212/2020-2025
Ö 4.3
Zustand "Grünes Band"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

2215/2020-2025
Ö 4.4
Infokasten Oelmühlenstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)

Beschluss: vertagt

2283/2020-2025
Ö 4.5
Stand der Planung - Verkehrssicherheit im 5. Kanton
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

2284/2020-2025
Ö 4.6
Denkmalschutz und Status der "Hammer Mühle"
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

2375/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
E-Bike-Ladestationen für die Innenstadt
(Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1938/2020-2025
Ö 5.2
Ausweitung der Öffnungszeiten der Außentoilette im Nordpark
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2210/2020-2025
Ö 5.3
Angabe der Anzahl von geplanten Sozialwohnungen bei der Vorstellung von Wohnungsbauprojekten
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.08.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

2211/2020-2025
Ö 5.4
Förderung der Sportgelegenheit am Stauteich III
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2282/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

Beschluss: 2. Lesung

1511/2020-2025
Ö 6.2
Ladezone August-Bebel-Straße
(Antrag der CDU zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.3
Haltestelle Landgericht (Umlaufgitter / Beleuchtung)
(Antrag der CDU zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnisnahme

1716/2020-2025
Ö 7
Bürgereingabe nach § 24 GO - Legende für das Straßenschild der Hermann-Kleinewächter-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2170/2020-2025
Ö 7.1
Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2170 (Zusatz Straßenschild Hermann-Kleinewächter-Straße) der Fraktion Die Linke

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

2424/2020-2025
Ö 8
Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2338/2020-2025
Ö 8.1
Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2285 (Verkehrsveränderungen im Bielefelder Westen) der Fraktion Die Linke

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

2425/2020-2025
Ö 9
Verkehrsveränderungen im Bielefeld Westen durch die neue Nutzung des Geländes von St. Liborius
(Antrag zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnisnahme

2285/2020-2025
Ö 9.1
Sachstandsbericht zu den Gesprächen St. Liborius

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Aufwertung und bauliche Umgestaltung Wilhelmstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2006/2020-2025
Ö 11
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand“
hier: Ergänzende Projektdarstellung (Umgestaltung Wilhelmstraße)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2108/2020-2025
Ö 12
Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

Beschluss: Kenntnisnahme

1997/2020-2025
Ö 14
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

Beschluss: Kenntnisnahme

2213/2020-2025
Ö 15
Fahrradabstellanlage an der Lutterterrasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1793/2020-2025
Ö 16
Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2254/2020-2025
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2116/2020-2025
Ö 18
Rußheideschule – ökologische Revitalisierung des Schulhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2156/2020-2025
Ö 19
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2151/2020-2025
Ö 20
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2152/2020-2025
Ö 21
City-Management
Hier: Informationen zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

2107/2020-2025
Ö 22
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2182/2020-2025
Ö 23
Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

Beschluss: Kenntnisnahme

1825/2020-2025
Ö 24
Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

Beschluss: 1. Lesung -

2286/2020-2025
Ö 25
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

2248/2020-2025
Ö 26
Wirtschaftsplan 2022 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

1941/2020-2025
Ö 27
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 27.1
Grünpfeil für Radfahrende

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.2
Zusatzschild „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.3
Fußgängerwege an der Endhaltestelle Sieker

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.4
Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 28
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N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 32.1
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N 32.2
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N 32.3
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N 32.4
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