Sitzung
BVMi/006/2021
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.05.2021
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Spielflächenbedarfsermittlung
 
Ö 2.2
Fahrleitungsmast
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1216/2020-2025
Ö 3.2
Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 Wertherstraße (DSN 0466/2020-2025)
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1423/2020-2025
Ö 3.3
Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Osten
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1436/2020-2025
Ö 3.4
Neugestaltung Jugendort Heeper Straße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 29.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1439/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sicherstellung der Radfahrerquerung am Bahnübergang “Landgericht“
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2021)

Beschluss: zurückgezogen

1338/2020-2025/1
Ö 4.2
Ausweitung der Spielplatzfläche auf dem Kesselbrink
(Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

1397/2020-2025
Ö 4.3
Konzept „Sicherheit und Sauberkeit im Ostmannturmviertel“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

1398/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 5.1
Konversion in Bielefeld
 
Ö 5.1.1
Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0983/2020-2025
Ö 5.1.2
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0984/2020-2025
Ö 5.1.3
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

0985/2020-2025
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße Kleine Howe, nördlich der Spindelstraße und östlich der Wilbrandstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

1114/2020-2025
Ö 6.1
Änderungsantrag zur Vorlage BBP Wilbrandstraße (DSN 1114/2020-2025)
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1487/2020-2025
Ö 7
altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen)
hier: Durchführung einer Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

1006/2020-2025
Ö 7.1
Änderungsantrag zur Vorlage altstadt.raum (Drucksache 1006/2020-2025)
(Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1477/2020-2025
Ö 7.2
Änderungsantrag - Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025)
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1481/2020-2025
Ö 7.3
Änderungsantrag __ Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025)
(Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1484/2020-2025
Ö 8
Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

1308/2020-2025
Ö 9
Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung vom 22.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1396/2020-2025
Ö 10
Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Gutachten zur Ermittlung des Verkehrsaufkommens im Umfeld der ehemaligen St. Liborius Gemeinde

Beschluss: Kenntnisnahme

1287/2020-2025
Ö 11
Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Kostenstand

Beschluss: Kenntnisnahme

1293/2020-2025
Ö 12
Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

0994/2020-2025
Ö 13
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

1245/2020-2025
Ö 14
Sanierung des Spindelbrunnens
- Vorstellung der aktualisierten Planungen -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1433/2020-2025
Ö 14.1
Änderungsantrag zur Vorlage Sanierung Spindelbrunnen (DSN 1433/2020-2025)
(Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 04.05.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1486/2020-2025
Ö 15
Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand - Einrichtung eines Quartiersmanagements in zwei Teilräumen des Stadtumbaugebietes „Nördlicher Innenstadtrand“

Beschluss: Kenntnisnahme

1337/2020-2025
Ö 16
Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

Beschluss: 1. Lesung -

1339/2020-2025
Ö 17
Erneuerung des Deckenbelages des kombinierten Fuß-/Radweges in der Grünanlage von der Stapenhorststraße zur Gertrud-Bäumer-Realschule

Beschluss: Kenntnisnahme

0755/2020-2025
Ö 18
Maßnahmenkonzept (MAKO) für das FFH Gebiet Sparrenburg

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

1426/2020-2025
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Umbau Jahnplatz- Möblierungskonzept - Jahnplatzuhr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Entwurfsanpassung Martin-Luther-Platz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Umlaufgitter am Übergang der Haltestelle Landgericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 24.1
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N 24.2
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N 24.3
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N 24.4
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N 24.5
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N 24.6
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N 24.7
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N 24.8
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N 24.9
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N 24.10
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N 24.11
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N 25
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N 26
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