Sitzung
FPA/010/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
22.11.2021
Zeit
10:00-13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Information über den Stand des Haushalts- und Stellenplanaufstellungsverfahrens 2022
 
Ö 1.1
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2022
 
Ö 1.2
Veränderungslisten gegenüber dem Haushaltsplanentwurf
 
Ö 1.3
Stellenplan 2022
 
Ö 2
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 3
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 3.1
Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2861/2020-2025
Ö 4
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2093/2020-2025
Ö 4.2
Haushaltsplan 2022 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2810/2020-2025
Ö 4.3
Haushaltsplan 2022 des Amtes für Verkehr - Bielefeld-Pass-Ticket (Sozialticket)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2879/2020-2025
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2191/2020-2025
Ö 5.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 des Bauamtes

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2852/2020-2025
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 6.1
Nachtrag: 19.11.2021
Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

2859/2020-2025
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 7.1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2291/2020-2025
Ö 7.1.1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2291/2020-2025/1
Ö 7.2
Haushaltsplan 2022 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2082/2020-2025
Ö 7.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2266/2020-2025/1
Ö 7.4
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Amt für Personal

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2163/2020-2025
Ö 7.5
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2140/2020-2025
Ö 7.6
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2136/2020-2025
Ö 7.7
Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2197/2020-2025/1
Ö 8
Ergebnis der Beratungen am 22.11.2021 und Entscheidungen über zurückgestellte Positionen
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung der eingegangenen Anträge
 
Ö 9.1
Nachtrag: 19.11.2021
Antrag FDP Sachkostenbudget

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

2939/2020-2025
Ö 9.2
Nachtrag: 19.11.2021
Antrag FDP Personal

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

2940/2020-2025
Ö 9.3
Nachtrag: 19.11.2021
Antrag FDP Stellen RPA

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2941/2020-2025
Ö 9.4
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Angleichung der Elternbeiträge

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2955/2020-2025
Ö 9.5
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2956/2020-2025
Ö 9.6
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Ausweitung der Ferienspiele

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2957/2020-2025
Ö 9.7
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2958/2020-2025
Ö 9.8
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Leistungen BI-Pass

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2959/2020-2025
Ö 9.9
Nachtrag: 22.11.2021
Antrag Koalition Pflege- und Erziehungsberufe

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2960/2020-2025
Ö 9.10
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag CDU Stellenabbau durch aufgabenkritisches Verfahren

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2965/2020-2025
Ö 9.11
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag CDU Gewinnabführung ISB

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2966/2020-2025
Ö 9.12
Nachtrag: 23.11.2021
Antrag CDU Grundsteuer B

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2967/2020-2025
Ö 10
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2022
 
Ö 10.1
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2022 mit den Plandaten bis 2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 10.2
Beschlussfassung zum Stellenplan 2022

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 10.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2022 mit den Plandaten bis 2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 10.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2022 mit den Plandaten bis 2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 10.5
Beschluss der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -